Berlin 12. Januar 2018 –  Nach dem heutigen positiven Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und damit die Fortführung der Großen Koalition sehr wahrscheinlich.

Das Thema Digitalisierung findet in dem 28seitigen Papier zu den Ergebnissen der Sondierung allerdings nicht die Aufmerksamkeit, die es verdient. „Die Digitalisierung ist eine Revolution und wird unseren Wohlstand in der Zukunft maßgeblich beeinflussen. Die Politik sollte auf diese Entwicklung nicht nur reagieren, sondern agieren. In dem Papier wird der Digitalisierung erneut nur scheibchenweise begegnet, es fehlt jede aktive Digitalstrategie für Deutschland. Im Verlauf möglicher Koalitionsverhandlungen muss sich dies dringend ändern“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbandes IT-Mittelstand e.V. (BITMi).

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) fordert in seinem Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“ zu den Bundestagswahlen erhebliche Maßnahmen, um eine erfolgreiche Digitalisierung zu realisieren. Union und SPD berücksichtigen jedoch nur einzelne verteilte Schritte hin zur Digitalisierung.

Positiv ist zu bewerten, dass ganz konkrete Forderungen des BITMi, wie beispielsweise die steuerliche Forschungsförderung, Anreize für Investition in die Digitalisierung von Unternehmen, und zweistellige staatliche Milliarden-Investitionen in den Breitbandausbau einen Platz in dem Ergebnispapier der Sondierungsgespräche fanden.

Es fehlen neben einer Strategie beispielsweise konkrete Maßnahmen, um die digitale Bildung wirkungsvoll zu verankern. Auch die sehr deutlich anstehende Veränderung der Berufswelt durch die Digitalisierung wird nur vage erfasst.

„Dass der Begriff ‚Digitalisierung‘ sich an vielen Stellen des Papiers in relativ unkonkretem Zusammenhang wiederfindet, spiegelt unser Hauptproblem in Deutschland deutlich wider“, so Grün. „Wir brauchen eine zentrale Verantwortlichkeit in Form eines Digitalministers mit entsprechender Expertise, der sich ressortübergreifend den Digitalthemen annimmt und für eine gemeinsame Strategie aller Ministerien sorgt“.

Für die nahe Zukunft ist wichtig, dass man sich dieser Problematik bewusst wird und schon in den Koalitionsverhandlungen das Thema Digitalisierung zentral und mit größter Bedeutung platziert.

Der BITMi setzt sich dafür ein, dass die mittelständische IT-Wirtschaft bei den Koalitionsverhandlungen entsprechend Ihrer großen Bedeutung für die gesamte deutsche Wirtschaft berücksichtigt wird.

Positionspapier BITMi „Digitaler Mittelstand 2020“: https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf

• Mitgliederwachstum im Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) weiterhin enorm
• Neue, im BITMi assoziierte Verbände, IT Klub Mainz, ITnet Thüringen und IREB erweitern im BITMi vertretene IT-Unternehmen um 150 Firmen
• Dr. Oliver Kemmann, Thomas Fischer und Dr. Kim Lauenroth als neue Mitglieder im BITMi Präsidium

Aachen/Berlin 20. Dezember 2017 –  Mit vielen Neumitgliedern über Direktmitgliedschaften und über die neuen assoziierten Verbände IT Klub Mainz & Rheinhessen e.V., ITnet Thüringen e.V. und International Requirements Engineering Board (IREB) e.V. vertritt der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) nun mehr als 2.000 mittelständische IT-Unternehmen. Der BITMi ist damit der größte Verband in Deutschland, welcher ausschließlich mittelständische IT-Unternehmen vertritt. Hierbei agiert der BITMi in seiner seit 2014 ausgerufenen IT-Mittelstandsallianz über Direktmitglieder sowie als Dachverband von Regional- und Fachverbänden aus der IT-Branche.

Gemeinsam mit dem Vorstand des BITMi und den Leitern der BITMi Fachgruppen, bilden die Vertreter der assoziierten Verbände das nunmehr 25-köpfige BITMi Präsidium, welches sich aus Persönlichkeiten der deutschen IT-Branche zusammensetzt und sich besonders für den digitalen Standort Deutschland und die mittelständische IT-Branche einsetzt.

Der IT Klub Mainz und Rheinhessen e.V. (www.itklub.de) ist die Branchenvertretung für Unternehmen und Institutionen der digitalen Wirtschaft in Mainz, Rheinhessen und dem Rhein-Main-Gebiet. Der IT Klub mit seinen über 60 Mitgliedern wird in Zukunft von Dr. Oliver Kemmann, Geschäftsführer & Gründer der KEMWEB GmbH, im BITMi Präsidium vertreten.

In Thüringen ist der Branchenverband ITnet Thüringen e.V. (www.itnet-th.de) der regionale Zusammenschluss der mittelständischen IT-Wirtschaft. Seine Hauptanliegen sind die Mitgestaltung der Wirtschaftspolitik, ein starkes Standortmarketing der Branche sowie die Förderung von mittelständischen Kooperationen. Thomas Fischer, stellv. Vorstandsvorsitzender des Verbandes und Gründer und Geschäftsführer der TecArt GmbH, vertritt den Regionalverband als Präsidiumsmitglied im BITMi.

Die Non-Profit-Organisation IREB e.V. (www.ireb.org/de) ist Entwickler des CPRE Zertifizierungskonzepts. Seine Mitglieder haben sich mit der Vision zusammengeschlossen, Requirements Engineering auf ein professionelles Fundament zu stellen, um dieser Disziplin den Stellenwert und die Ausprägung zu geben, die ihrem Mehrwert für die Industrie entspricht. Dr. Kim Lauenroth ist Chief Requirements Engineer der adesso AG und vertritt das IREB im BITMi Präsidium.

„Vernetzung und Zusammenarbeit sind Stärken, die im IT-Mittelstand ganz besonders ausgeprägt sind“, freut sich BITMi Präsident Dr. Oliver Grün über die positive Entwicklung. Er gab aber gleichzeitig zu bedenken, „dass der deutliche Wunsch von über 2.000 Unternehmen nach einer starken Vertretung gegenüber der Bundespolitik kein Zufall ist, sondern sicher auch damit zusammenhängt, dass nicht wenige mittelständische Unternehmen Sorge haben, dass wir Entwicklungen wie die Digitalisierung in Deutschland durch unzureichende Rahmenbedingungen verschlafen.“

Aachen/Brüssel 19. Dezember 2017 – Während Europa seine strikte Haltung zur Netzneutralität beibehält, hat die US-amerikanische Federal Communications Commission (FCC) am vergangenen Donnerstag, 14. Dezember, neue Regeln verabschiedet, die es Internetanbietern erlauben, ihre Dienste je nach Anwendung oder Website zu diversifizieren.

Das bedeutet, dass Anbieter von Inhalten wie YouTube oder Facebook beschließen können, Provider zu bezahlen, um eine höhere Geschwindigkeit als andere Websites zu erreichen. Die Entscheidung der FCC hebt die bisherigen US-Regeln zur Netzneutralität auf, wonach alle Websites und Anwendungen von Internetanbietern gleich behandelt wurden.

„Nach dieser historischen Entscheidung der USA ist Europa heute ein leuchtendes Beispiel für offenes Internet für alle. Die Netzneutralität schafft gleiche Bedingungen, in denen alle Unternehmen die gleichen Möglichkeiten und Verbraucher Wahlfreiheit haben. Während die FCC-Entscheidung die etablierten Entscheider sicherlich bevorzugen wird, wird es für innovative Unternehmen wie Startups und Neueinsteiger schwieriger werden, in den USA erfolgreich zu sein. Der digitale Binnenmarkt in Europa hat somit eine große Chance, der attraktivste Ort für Talente, Innovationen und Investitionen zu werden“, kommentiert Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstands e.V. (BITMi) und der European DIGITAL SME Alliance.

Die seit dem 30. April 2016 geltende EU-Verordnung 2015/2120 verbietet Internetdienstanbietern die Blockierung, Drosselung oder Diskriminierung von Online-Inhalten, -Anwendungen und -Diensten. Alle Anbieter von Inhalten und Diensten genießen danach im Internet grundsätzlich die gleiche Behandlung.

Hier finden Sie die Pressemitteilung der European DIGITAL SME Alliance: https://www.digitalsme.eu/us-repeal-net-neutrality-opportunity-europe-attract-talent-innovation/

Über den Bundesverband IT-Mittelstand:

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 1.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Weitere Informationen:

Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), Pascalstraße 6, 52076 Aachen, kontakt@bitmi.de, Tel.: 0241/1 89 05 58, Fax: 0241/1 89 05 55

Hauptstadtbüro:

Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin, Tel.: 030/226 05 005, Fax: 030/226 05 007

Über die European DIGITAL SME Alliance:

Die European DIGITAL SME Alliance a.i.s.b.l. (www.digitalsme.eu) vertritt über 20.000 kleine und mittlere IT-Unternehmen (KMU) europaweit und ist damit das größte Netzwerk von KMU in Europa. Der BITMi ist Mitglied der European DIGITAL SME Alliance.

Aachen/Brüssel 14. Dezember 2017 – Die Mitglieder der European DIGITAL SME Alliance (www.digitalsme.eu) haben Dr. Oliver Grün für die Wahlperiode 2018-2019 einstimmig im Amt bestätigt. Es ist bereits die zweite Amtszeit für Grün, zu der er am Montag, den 11. Dezember 2017 einstimmig von der Generalversammlung gewählt wurde. Oliver Grün ist Gründer und CEO der GRÜN Software AG sowie Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V.. Die European DIGITAL SME Alliance ist der größte Verband in Europa für kleine und mittlere IT-Unternehmen (KMU). Gegenwärtig hat der Verband Mitglieder in 19 Ländern und vertritt mehr als 20.000 KMU in ganz Europa.

„Kleine und mittlere IT-Unternehmen sind die treibende Kraft hinter der digitalen Revolution in Europa. Ich bin stolz darauf, als Präsident der European DIGITAL SME Alliance wirken zu können und einen so wichtigen Wirtschaftsbereich zu vertreten. Mein Ziel ist es zu zeigen, dass mittelständische Digitalunternehmen der Schlüssel für Europa sind, um die vierte industrielle Revolution anzuführen. Denn sie sind die Quelle für Innovation, Technologie und neue Arbeitsplätze“, sagte Grün, nachdem er das neue Präsidentschaftsmandat angenommen hatte.

Am gleichen Tag ernannte die Generalversammlung von DIGITAL SME ebenfalls Herrn Jose Luis Pancorbo zum Vizepräsidenten für das Mitgliedsland Spanien. Pancorbo ist spanischer IT-Unternehmer und Vorsitzender von AERTIC, der regionalen Vereinigung von digitalen Unternehmen in La Rioja. Jose Luis Pancorbo vertritt CONETIC, den spanischen Verband digitaler KMU und ersetzt Joaquin Garrido, der von 2007 bis 2017 als Vizepräsident für DIGITAL SME in Spanien tätig war.

BU: Sebastiano Toffaletti, Generalsekretär Europen DIGITAL SME Alliance (links); Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. und der European DIGITAL SME Alliance (mitte); Bruno Robine, Vizepräsident für Frankreich des European DIGITAL SME Alliance (rechts)

Aachen/Brüssel 07. Dezember 2017 – Heute startete die Europäische Kommission die Initiative “Digital Opportunity”, die zur Finanzierung von grenzüberschreitenden Praktika in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) der IT-Branche dient. Studenten, die sich für das Programm einschreiben, erhalten zukünftig monatlich 500 € finanzielle Unterstützung. Mit dieser Initiative will die Kommission zusätzliche IT-Fachkräfte ausbilden, um dem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in der digitalen Wirtschaft entgegenzuwirken.

„In der europäischen Industrie fehlen etwa eine halbe Million IT-Fachkräfte. Besonders betroffen sind davon KMU, die es im Vergleich zu größeren Unternehmen schwerer haben, Fachkräfte zu rekrutieren. Heute haben KMU, die Vorreiter für Innovation und Wachstum in Europa sind, die Chance erhalten, Studenten, die in den kommenden Jahren den digitalen Sektor in Europa vorantreiben werden, die beste praktische Arbeitserfahrung zu bieten.“ sagte Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. und der European DIGITAL SME Alliance, während der Eröffnungsfeier der Initiative „Digital Opportunity“.

Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, kündigte den Start von „Digital Opportunity“ anlässlich der Eröffnungszeremonie der Europäischen Koalition für digitale Kompetenzen und Arbeitsplätze an. Grün wurde zusammen mit anderen CEOs digitaler Unternehmen sowie Verbandsvertretern und Studenten von der Kommissarin dazu eingeladen, um Erfahrungsberichte über Praktika im digitalen Sektor zu präsentieren.

Anlässlich der Zeremonie nahm Kommissarin Gabriel auch an der Sitzung des Verwaltungsrates der Digital Skills and Jobs Coalition teil. Oliver Grün, der kürzlich als KMU-Vertreter in den Verwaltungsrat berufen wurde, sagte: „Es gab einen guten Austausch mit der Kommissarin. Wir sind uns einig, dass es für die erfolgreiche Digitalisierung Europas notwendig ist, eine große Zahl von digitalen KMU für die Ausbildung von IT-Fachkräften zu motivieren.“

Bis zum Jahr 2020 werden rund 6.000 Studenten in der EU Praktika im Rahmen von Digital Opportunity durchführen können. Die Praktika dauern bis zu fünf Monate und werden im Juni 2018 beginnen. Zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit, konzentriert sich „Digital Opportunity“ auf grenzüberschreitende Praktika, die in einem anderen EU-Mitgliedsstaat durchgeführt werden. Unternehmen die Praktika anbieten, müssen weder mit zusätzliche Kosten noch komplizierten Verwaltungsverfahren rechnen, da die Praktikanten Zuschüsse aus EU-Mitteln von Universitäten erhalten.

Unternehmen, die im Rahmen der Initiative Praktika anbieten möchten, können ihre verfügbaren Stellen unter www.erasmusintern.org oder www.ec.europa.eu/eures/public/opportunities veröffentlichen. Interessierte Praktikanten können sich über ihre Universitäten auf die Praktikumstellen bewerben und werden von diesen dann an die Unternehmen vermittelt.

Weitere Informationen finden Sie in den Sozialen Medien, im Blog der Europäischen Kommission oder als Liste von Fragen und Antworten.

BU: Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft mit Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V.

Aachen/Berlin 04. Dezember 2017 – Heute ist das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft mit seinen Stützpunkten in Berlin, Aachen, Karlsruhe und Kassel an den Start gegangen. Damit hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das bestehende Netzwerk auf 22 Kompetenzzentren erweitert. Das neu an den Start gehende Zentrum hat hierbei den Themenschwerpunkt IT-Wirtschaft und ist mit seinen 4 Stützpunkten bundesweit ausgelegt.

Das Konsortium des Kooperationsprojektes besteht aus dem Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) als Konsortialführer und größtem IT-Verband für explizit mittelständische IT-Unternehmen, der Technischen Hochschule Wildau (TH Wildau) als größte Fachhochschule Brandenburgs mit Expertise in Wirtschaft, Informatik und Recht sowie der Technischen Hochschule Brandenburg (TH Brandenburg) mit speziellen Labs zur anwendungsnahen Forschung von digitalen Schnittstellen und Ökosystemen. Unterstützt wird das Konsortium von Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH als starker regionaler Partner mit engem Kontakt zu Unternehmen und Startups.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: „Der IT-Mittelstand ist ein wichtiger Anbieter von Lösungen für die Digitalisierung. Mit dem Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft wollen wir kleine und mittelständische Unternehmen der IT-Wirtschaft dabei unterstützen, leistungsstarke Kooperationen zu bilden und ihre eigene Digitalisierung weiter voranzutreiben“.

„Wir freuen uns sehr über die Schaffung eines Zentrums für die IT-Wirtschaft. Durch eine Vernetzung von mittelständischen IT-Lösungen ‚made in Germany‘ entstehen neue Gesamtangebote als systemischer Zusammenschluss aus erfolgreichen Nischenlösungen und innovativer Technologie. Neben wichtigem Wissenstransfer zu modernen kooperativen Geschäftsmodellen wird die Digitalisierung und Internationalisierung der deutschen mittelständischen IT-Wirtschaft gestärkt.“, ergänzt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi.

Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft gehört zu Mittelstand-Digital. Mit Mittelstand-Digital unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die Digitalisierung in kleinen und mittleren Unternehmen und dem Handwerk.

Hier finden Sie die Original-Pressemeldung des BMWi:

http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20171204-zypries-gibt-startschuss-fuer-drei-weitere-mittelstand-4-0-kompetenzzentren.html

Über Mittelstand-Digital

Mittelstand-Digital (www.mittelstand-digital.de) informiert kleine und mittlere Unternehmen über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung. Regionale Kompetenzzentren helfen vor Ort dem kleinen Einzelhändler genauso wie dem größeren Produktionsbetrieb mit Expertenwissen, Demonstrationszentren, Netzwerken zum Erfahrungsaustausch und praktischen Beispielen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ermöglicht die kostenlose Nutzung aller Angebote von Mittelstand-Digital.

Über den Bundesverband IT-Mittelstand

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 1.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Ansprechpartner:

Sven Ursinus – Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi)

Haus der Bundespressekonferenz

Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin

Tel.: 030/226 05 005

E-Mail: sven.ursinus@bitmi.de

BU: Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries überreicht dem BITMi-Vorstand Oliver Grün (links), Andera Gadeib (2. v. r.) und Martin Hubschneider (rechts) den Bescheid für das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft

Aachen/Berlin 21. November 2017 –  Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert das Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer möglichen Jamaika-Koalition und warnt vor negativen Auswirkungen auf den Prozess der Digitalisierung in Deutschland.

Der Präsident des BITMi und des Europaverbandes des IT-Mittelstandes, European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün, richtet sich an CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE und fordert sie zu einer Umsetzung des Wählerauftrages auf: „Neuwahlen sind keine Alternative, sie ändern im Kern nichts. Wir verlieren alleine erneut ein halbes Jahr, bis eine stabile Regierung steht. Die Digitalisierung hat bis dahin wieder einen ganzen Transformationszyklus durchlaufen und Deutschlands Politik schaut zu, statt zu handeln. Deutschland und Europa fallen alsdann bei der Digitalisierung immer weiter zurück.“

Über den Bundesverband IT-Mittelstand:

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (www.bitmi.de) vertritt über 1.500 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Über die European DIGITAL SME Alliance:

Die European DIGITAL SME Alliance a.i.s.b.l. (www.digitalsme.eu) vertritt über 20.000 kleine und mittlere IT-Unternehmen (KMU) europaweit und ist damit das größte Netzwerk von KMU in Europa. Der BITMi ist Mitglied der European DIGITAL SME Alliance.

Aachen/Straßburg 08. November 2017 –  Heute haben der Europarat und die European DIGITAL SME Alliance (DIGITAL SME) in Straßburg eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, um sich gemeinsam für die Achtung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Internet einzusetzen.

„Mit der heutigen Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung haben digitale europäische kleine und mittlere Unternehmen erneut gesellschaftliches Engagement gezeigt. Zusammen mit globalen Internetfirmen wollen die KMU dazu beitragen, ein sichereres und offeneres Onlineumfeld zu schaffen und die Grundfreiheit jedes Internetnutzers zu gewährleisten“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverbands IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der European DIGITAL SME Alliance.

Der Europarat, der 47 Mitgliedsstaaten repräsentiert, hat die Hauptakteure der Branche – Internetfirmen und hier maßgebliche Verbände – dazu aufgerufen, gemeinsam ein Onlineumfeld zu schaffen, in dem Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit geachtet werden. Neben DIGITAL SME haben heute auch einige globale Unternehmen wie Facebook, Apple und Microsoft eine Partnerschaft mit dem Europarat unterschrieben.

Die heutige Zeremonie hat eine Zusammenarbeit eingeleitet, die sich auf Bereiche wie Internetkriminalität, den Schutz von personenbezogenen Daten, digitale Bildung und Hassreden konzentrieren wird. Generalsekretär Sebastiano Toffaletti, der die Kooperationsvereinbarung für DIGITAL SME unterzeichnete, kommentierte: „Ich möchte dem Europarat für diese Initiative danken und dafür, dass er erkannt hat, dass nicht nur globale Internetfirmen, sondern auch KMU eine wichtige Rolle im Internet spielen.“

Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung endete mit einem Empfang im Hauptquartier des Europarates sowie einer Pressekonferenz und anschließenden Treffen zwischen den Vertretern der Mitgliedsstaaten, den Internetfirmen und den Verbänden.

Hier finden Sie die Pressemitteilung der European DIGITAL SME Alliance: https://www.digitalsme.eu/council-europe-establishes-cooperation-digital-sme-human-rights-rule-law-internet/

Hier finden Sie die Pressemitteilung des Europarats: https://www.coe.int/de/web/portal/-/council-of-europe-partners-with-leading-technology-companies-to-promote-respect-for-human-rights

 BU: Die Kooperationspartner im Hauptquartier des Europarats in Straßburg

Berlin, 26. Oktober 2017 –  Anlässlich der eingeleiteten Detailrunden in den Vorgesprächen zu einer möglichen Jamaika-Koalition appelliert der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), sich für neue und signifikante Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung einzusetzen. „Die Digitalisierung muss endlich auch in der Politik als Revolution erkannt werden, der nicht nur scheibchenweise mit Maßnahmen begegnet wird. Wir brauchen einen großen Wurf, sonst ist unser Wohlstand in 2050 bedroht“, äußerte sich BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün gestern im Haus der Berliner Bundespressekonferenz.

Bereits bei der Analyse der Wahlprogramme und der anschließenden Befragung der im neuen Bundestag vertretenen Parteien hatte sich der BITMi besorgt über die zögerliche Erkennung der Wohlstandsbedeutung der Digitalisierung in den Parteien geäußert. „Es reicht nicht mehr aus, von wachsender Bedeutung der Digitalpolitik zu sprechen und dann dieses Thema zu Gunsten der unter den Koalitionsparteien strittigen Tagesthemen wie Migrationspolitik oder Klimapolitik beiseite zu schieben. Alleine die klassisch disziplinäre Struktur der Sondierungsrunden lassen die Digitalpolitik nur als Beiwerk zu“, befürchtet Grün. Der BITMi will die Koalitionsparteien in ihre digitale Verantwortung nehmen und fordert umfassende Maßnahmen, um dem Übergewicht aus den USA und Asien mit einer chancenorientierten Digitalpolitik entgegenzuwirken. Das Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“ führt umfassende und konkrete Forderungen des BITMi auf. Aus gegebenem Anlass fordert der Verband die verhandelnden Parteien auf, sich insbesondere für folgende Forderungen einzusetzen:

• Digitalministerium: Deutschland braucht ein eigenständiges Digitalministerium zur Bündelung der Kompetenzen aus derzeit fünf Ministerien. Ein Staatsminister im Kanzleramt reicht nicht aus.
• Digitale Infrastruktur: Die Gigabit-Gesellschaft kann nur mit Glasfaser sichergestellt werden. Deutschland hat weniger als 2% Glasfaseranteil aller Internet-Anschlu?sse, der EU Durchschnitt liegt bei dem achtfachen. Es müssen dringend Investitionen in zweistelliger Milliardenhöhe eingeleitet werden, eine Gegenfinanzierung kann auch durch Verkauf von Bundesbeteiligungen wie Post oder Telekom erreicht werden.
• Digitale Bildung: Digitale Bildung muss von der Grundschule über akademische Bildung bis zum lebenslangen Lernen fest und barrierefrei verankert werden. Programmieren als wichtigste Fremdsprache verstanden werden.
• Digitale Wirtschaft: Regulierungen bei Netz & Dateno?konomie mu?ssen den freien Markt in Deutschland und Europa verteidigen und Datenökonomie als Chance begreifen. Eine Digital-Abschreibung sollte als Digitalisierungsbeschleuniger eingeführt werden und jedem Unternehmen die Sofortabschreibung von Digitalinvestitionen bis 100.000 € ermöglichen.
• Digitale Wachstumsfelder: Künstliche Intelligenz und Blockchain Technologien haben im Gegensatz zu vielen anderen Technologien überdurchschnittliche Chancen auf eine signifikante Beeinflussung der Digitalisierung der Zukunft. Diese Themen müssen gesondert fokussiert und gefördert werden.

Neben den detaillierteren Ausführungen im Positionspapier liegen beim BITMi konkrete Umsetzungsszenarien verschiedener Maßnahmen vor.

Positionspapier „Digitaler Mittelstand 2020“: https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf

Aachen/Berlin 29. September 2017 –  Heute treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Tallinn zum „Digitalen Gipfeltreffen“. Ziel des Treffens ist es, Europa zum weltweiten Technologieführer zu machen und sich in der globalen Digitalisierung zu behaupten.

Nachdem schon vor einigen Tagen die Finanzminister der EU zusammenkamen, um die Weichen für eine faire Besteuerung von Digitalunternehmen zu stellen, sind es wieder Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien, die sich im Vorfeld zusammen positionieren und heute ein Positionspapier vorgelegt haben.

Demnach sollen vornehmlich das Steuerrecht der EU sowie die allgemeinen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen harmonisiert werden. Gerade die Besteuerung multinationaler Unternehmen müsse an die Veränderungen durch neue digitale Geschäftsmodelle angepasst werden. Zukünftig solle geltendes EU-Recht grundsätzlich hinsichtlich der Digitalisierungsbemühungen überprüft und bei Bedarf angepasst werden.

Weiterhin fordern die vier Staaten die Umsetzung eines 5-Punkte Plans, der den Weg in die europäische Gigabitgesellschaft ebnen soll. Bis spätestens 2018 sollen in den Bereichen Infrastruktur, Plattformökonomie, Fachkräfte und Bildung, (Startup-) Finanzierung sowie Digitalisierung von Industrie, Dienstleistungen und Verwaltung konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht sein. Darüber hinaus sollen die Themen Datenökonomie, geistiges Eigentum, Bürgerrechte, Transparenzverpflichtungen für die Plattformökonomie sowie Cybersicherheit eine wichtige Rolle spielen.

„Die EU-weite Harmonisierung von Rahmenbedingungen ist essentiell für mehr Chancen bei der Digitalisierung und Europas Rolle“, äußerte sich BITMi Präsident Dr. Oliver Grün. „Entscheidend wird aber sein, welche Maßnahmen auch kurzfristig umgesetzt werden können. Die Digitalisierung wartet nicht auf Verhandlungsrunden der EU“, führte er fort.

Einerseits bleiben die Forderungen aus dem Vorfeld des Digitalgipfels hinter den BITMi Forderungen zurück, beispielsweise was die Geschwindigkeit des Ausbaus von Glasfaserleitungen betrifft, andererseits gibt es doch auch große Übereinstimmungen hinsichtlich der Schwerpunktsetzung.