Vergangene Woche berieten sich Teile des Kabinetts im Kanzleramt zu Sicherheitsanforderungen im 5G-Mobilfunknetz, konnten sich aber bisher nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Teil der Diskussion ist ein mögliches Verbot des Verbaus von Komponenten des chinesischen Anbieters Huawei.
Zur Diskussion um die aktuelle Debatte um Huawei nimmt der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) wie folgt Stellung:
Im Bereich der kritischen Infrastrukturen dürfen keine unbeherrschbaren technologischen Abhängigkeiten entstehen. Es muss sichergestellt sein, dass Deutschland zu jeder Zeit digital voll handlungsfähig bleibt. Im Sinne von Sicherheit, Resilienz und digitaler Souveränität war es vor diesem Hintergrund von Beginn an falsch, bei der Ausrüstung des deutschen 5G-Netzes mit kritischen Komponenten auf den chinesischen Anbieter Huawei zu setzen. Dementsprechend hatten wir uns als Verband auch positioniert. Demzufolge empfehlen wir in der aktuellen Diskussion auch einen Stopp des Einbaus neuer chinesischer Komponenten, soweit das Abfließen von Bürger- und Unternehmensdaten oder gar die Abschaltung der 5G-Versorgung aus der Ferne weiter nicht ausgeschlossen werden können. Dabei ist jedoch Augenmaß geboten: „Ein hastiger Rückbau würde sich negativ auf die Konnektivität auswirken. Wir teilen daher den Ansatz des Digitalministeriums, die Abhängigkeit schrittweise über die nächsten Jahre immer weiter zu vermindern, nachdem nun mit der Entscheidung für den Einbau dieser Komponenten vor einigen Jahren Tatsachen geschaffen wurden“, sagt BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün.