Top-News

• Der Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments (IMCO) hat über seine Änderungen am Digital Markets Act (DMA) abgestimmt.
• Insgesamt begrüßt die mittelständische Digitalwirtschaft die Vorschläge für einen faireren Wettbewerb auf den Märkten der Zukunft in Europa.
• Änderungsbedarf besteht weiterhin u.a. hinsichtlich einer verbesserten Interoperabilität von Plattformdiensten.

Brüssel/Berlin, 23. November 2021 – Der Digital Markets Act hat heute Morgen einen wichtigen Schritt gemacht. Der Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments (EP) hat sich auf einen endgültigen Kompromisstext geeinigt. Damit ist der Gesetzesvorschlag auf dem Weg zur Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg am 13. Dezember.

Das Gesetz über digitale Märkte wird neue Regeln für große Online-Plattformen, einschließlich sozialer Medien und Marktplätze, festlegen Es soll Fairness für (geschäftliche) Nutzer sicherstellen, die auf Plattformen angewiesen sind, die von sogenannten „Gatekeepern“ bereitgestellt werden, um digitale Produkte und Dienstleistungen anzubieten und darauf zuzugreifen. Gatekeeper sind in diesem Kontext besonders dominante Unternehmen mit dem Potenzial, den Zugang zum Markt für andere zu begrenzen. Zusätzlich zu den ursprünglich von der Europäischen Kommission definierten „zentralen Plattformdiensten“ (wie Suchmaschinen, soziale Netzwerke oder Messenger) hat der Ausschuss des Europäischen Parlaments dafür gestimmt, auch Webbrowser, virtuelle Assistenten und vernetzte TV-Geräte in den Geltungsbereich des Gesetzes aufzunehmen.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Vorschläge des Ausschusses und glaubt, dass sie einen wichtigen Beitrag zu einem fairen und freien Wettbewerb in der EU leisten können. „Wir glauben, dass der federführende Ausschuss des Europäischen Parlaments bei den Verhandlungen zu diesem Dossier gute Arbeit geleistet und die Anliegen der kleinen und mittleren Unternehmen ernst genommen hat. Es ist wichtig, dass die Abstimmung im Plenum im Dezember erfolgreich sein wird und dass die Mitgliedstaaten auf der Arbeit der Europäischen Kommission und des Parlaments aufbauen und dieses Verfahren im Jahr 2022 erfolgreich abschließen werden.“ sagt dazu der Präsident des BITMi und der European DIGITAL SME Alliance, Dr. Oliver Grün.

Insgesamt handelt es sich um einen ehrgeizigen Text, der zu fairen und wettbewerbsfähigen digitalen Märkten beitragen wird. Wie von der mittelständischen Digitalwirtschaft gefordert, ist das Gesetz auf große Plattformen beschränkt, wobei die Schwellenwerte sogar noch höher angesetzt sind als ursprünglich vorgeschlagen (8 Mrd. EUR Umsatz statt 6,5 Mrd. EUR, 80 Mio. EUR Marktkapitalisierung statt 65 Mrd. EUR). Außerdem wurden die Strafen bei Nichteinhaltung deutlich erhöht (zwischen 4 % und 20 % des jährlichen globalen Umsatzes).

Aus Sicht des BITMi besteht teilweise noch Änderungsbedarf im weiteren Verlauf des Prozesses. Dazu gehört z.B. eine Ausweitung der Interoperabilität auf alle zentralen Plattformdienste (also nicht nur Messenger und soziale Medien), um die Effizienz für KMU zu verbessern und es für in Europa tätige Unternehmen einfacher zu machen, mit Gatekeepern zu konkurrieren. Außerdem sollte es ein ausdrückliches Verbot von vorinstallierten Apps und Standardeinstellungen geben, sodass die Nutzer ihre eigenen Dienste wie E-Mail-, Such- und Messaging-Apps auswählen können. Zudem braucht es eine Ausweitung des Verbots, Dienste mit Betriebssystemen zu bündeln, um auch Zusatzdienste einzubeziehen. Damit könnte beispielsweise sichergestellt werden, dass Plattformen wie Android oder iOS die Nutzer nicht mehr dazu zwingen können, zusätzliche Google- und Apple-Produkte zu abonnieren.

• BITMi fordert Digitalministerium
• Digitalisierung braucht ein echtes Projektmanagement, damit Rückstand in der digitalen Transformation aufgeholt werden kann

Aachen/Berlin, 11. November 2021 – Mit der anstehenden Übergabe in den Koalitionsverhandlungen von der Arbeitsgruppen-Ebene zu den Kernteams mit den Parteispitzen appelliert der Bundesverband IT-Mittelstand e. V. (BITMi) an SPD, GRÜNE und FDP, dem Thema Digitalisierung die nötige Priorität zuzugestehen. Es gelte die seltene Chance zu ergreifen, die digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Haus zu verankern, welches mit entsprechenden Fachkompetenzen ausgestattet ist und nur so Wirkung entfalten könne.

Dazu BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün: „Wir brauchen dringend ein Digitalministerium. Das sollte unter den Koalitionären Konsens sein. Die Zukunft ist digital und die Digitalisierung eines der wichtigsten Werkzeuge, um unseren Wohlstand zu sichern. Die Bewältigung großer Herausforderungen – wie beispielsweise den Klimawandel – können wir nur mit dem beherzten Einsatz digitaler Technologien schaffen. Doch als führendes Industrieland Europas liegen wir in vielen digitalen Bereichen zu weit hinten.

Dass kein Digitalministerium kommt, ist angesichts dieser Lage nicht akzeptabel. Momentan hört man in der Debatte über ein Digitalministerium zu oft, was alles nicht geht. Wir müssen dieses alte Denken verlassen und dazu übergehen zu ermöglichen, statt zu verhindern. Konkret sollte ein Digitalministerium an allen digitalpolitischen Projekten beteiligt sein und Richtlinienkompetenz besitzen. Es sollte projektbezogen mit den anderen Ministerien, die digitale Vorhaben umsetzen, zusammenarbeiten. Die Federführung muss bei solchen Vorhaben aber beim Digitalministerium liegen. Wir dürfen den Fehler von 2017 nicht wiederholen und erneut eine Verwässerung zulassen, indem die Digitalpolitik im Kanzleramt angesiedelt ist. Das Kanzleramt ist strukturell als Kontroll- und Koordinationsapparat nicht in der Lage, die notwendige inhaltlich fundierte Bearbeitung von Digitalthemen durchzuführen, die in einem Fachministerium geleistet werden könnte.“

• BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün erneut zum Präsidenten der European DIGITAL SME Alliance gewählt
• Grün setzt sich weiterhin für starke Stimme des europäischen IT-Mittelstands ein
• Digitale Souveränität im Fokus von DIGITAL SME und BITMi

Aachen/Brüssel, 04. November 2021 – Am 27. Oktober 2021 wurde Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e. V. (BITMi) erneut zum Präsidenten der European DIGITAL SME Alliance gewählt. DIGITAL SME ist der europäische Dachverband mittelständischer IT-Unternehmen und repräsentiert 45.000 IT-Unternehmen aus ganz Europa. In der Allianz sind 30 nationale und regionale IT-Verbände der EU und EU-naher Länder vereint. Für den deutschen IT-Mittelstand ist der BITMi schon seit vielen Jahren Mitglied bei DIGITAL SME.

Grün wurde im Rahmen der Mitgliederversammlung von DIGITAL SME gewählt. Gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern setzt er sich weiterhin für die Belange der mittelständischen Digitalwirtschaft ein und verschafft ihr auf europäischer Ebene Gehör. Fokusthema für DIGITAL SME, wie für den BITMi auch, ist die Stärkung der digitalen Souveränität. Grün erklärt dazu: „Digitale Souveränität ist nicht nur die Fähigkeit, digitale Produkte selbstbestimmt zu nutzen. Es geht um die aktive Gestaltung der Digitalisierung: Wir brauchen unser eigenes europäisches geistiges Eigentum und unsere eigenen Produkte. Es geht nicht nur um Schlüsseltechnologien, sondern um einen größeren Sektor, wie den B2B-Bereich, der das Rückgrat unseres Wohlstands in Europa ist. Hier müssen wir unsere digitale Souveränität selbst gestalten.“

BU: Office Team European DIGITAL SME mit Oliver Grün

Über European DIGITAL SME Alliance:
Die European DIGITAL SME Alliance ist das größte Netzwerk kleiner und mittelständischer IT-Unternehmen in Europa und vertritt mehr als 45.000 digitale Mittelständler in der gesamten EU. Die Allianz ist ein Zusammenschluss von 30 nationalen und regionalen KMU-Verbänden aus EU-Mitgliedstaaten und Nachbarländern, um den IT-Mittelstand in den Mittelpunkt der EU-Agenda zu stellen.

Über den Bundesverband IT-Mittelstand:
Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.200 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Weitere Informationen: Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), Pascalstraße 6, 52076 Aachen, kontakt@bitmi.de, Tel.: 0241/1 89 05 58, Fax: 0241/1 89 05 55, Internet: www.bitmi.de

Hauptstadtbüro: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin, Tel.: 030/226 05 005, Fax: 030 /226 05 007

Aachen/Berlin, 27. September 2021 – Das Ergebnis der gestrigen Bundestagswahl lässt bis auf Weiteres Fragen offen. Trotz des knappen Wahlsiegs der SPD zeichnet sich aktuell noch keine klare Richtung für die politische Ausrichtung der nächsten Legislatur ab, denn zwei Bündnisse scheinen nun realistisch. Die Parteien sind nun angehalten, in ihren Sondierungen für die Bildung einer zukunftsgewandten Regierung zu sorgen, welche Perspektiven schafft für wirtschaftlichen Aufschwung, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit nach der schweren Zeit der Pandemie. Als Stimme des digitalen Mittelstands appelliert der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) an die Beteiligten, insbesondere den Aufbruch in die digitale Souveränität zum Leitbild ihrer digitalpolitischen Zielsetzungen zu machen und es fest im Koalitionsvertrag zu verankern.

BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün kommentiert den Ausgang der Bundestagswahl wie folgt: „Wir brauchen eine digitalpolitische Trendwende, die sich vor allem in einer pragmatischeren Herangehensweise an digitale Vorhaben ausdrückt. Zu lang blieben die Stärken unserer eigenen IT-Branche weitgehend ungenutzt. Zu oft wurden gute Ideen zerredet, während andere auf der Welt die Standards setzten. Das muss sich mit der neuen Regierung unbedingt ändern. Wir hoffen nun auf konstruktive und zielgerichtete Koalitionsgespräche. Denn wir dürfen mit der Digitalisierung keine weitere Zeit verlieren.“

Die Sicherung digitaler Souveränität ist für die Entfesslung wirtschaftlicher Dynamik, die Bekämpfung des Klimawandels sowie die Sicherung von Wohlstand in den kommenden Jahren und darüber hinaus elementar. Die mittelständisch geprägte Digitalwirtschaft in Deutschland ist mit ihrer Agilität und Innovationskraft auf diesem Weg ein unverzichtbarer Treiber der digitalen Transformation der gesamten Wirtschaft.

• Bundesverband IT-Mittelstand e.V. veröffentlicht Positionspapier mit Empfehlungen für die nächste Legislaturperiode
• Klimaschutz durch Digitalisierung muss als Chance für neue Innovationen erkannt werden
• BITMi fordert Digitalministerium mit weitreichenden Kompetenzen zur Umsetzung einer digitalpolitischen Gesamtstrategie

Berlin, 20. September 2021 – Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl veröffentlicht der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) sein Positionspapier „Aufbruch in die digitale Souveränität“ mit Empfehlungen für die nächste Legislaturperiode. Während die Digitalisierung im Wahlkampf kaum eine Rolle spielt und in vielen Parteiprogrammen ein schwammiges Thema ist, bietet das BITMi-Positionspapier konkrete Vorschläge in acht Handlungsfeldern zur Sicherung der digitalen Souveränität Deutschlands. Dem IT-Mittelstand kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, da er den Großteil der deutschen Digitalwirtschaft ausmacht. Digitale Souveränität sieht der BITMi aus der Herstellerperspektive. Es bedeutet die Fähigkeit, die digitale Transformation von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft aktiv zu gestalten. „Wir setzen auf eine deutsche und europäische Digitalwirtschaft, welche Hardware, Software und digitale Services für alle essenziellen Aufgaben und Bereiche der Digitalisierung bereitstellt, anstatt nur Lösungen von Digitalkonzernen aus Übersee zu nutzen. Dadurch sorgt digitale Souveränität für Wahlfreiheit im globalen Wettbewerb statt für Protektionismus und Abschottung“, erläutert Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi.

Digitalisierung stellt zentrales Instrument zur Bewältigung des Klimawandels dar
Als das bestimmende Querschnittsthema unserer Zeit kann Digitalisierung dazu beitragen, die große globale Herausforderung des Klimawandels erfolgreich anzugehen. Sie kann dabei der wesentliche Treiber sein, unsere Klimaziele zu erreichen, indem sie den Verbrauch an Energie und natürlichen Ressourcen substanziell verringert. Nach dem Positionspapier soll ein Markt für Nachhaltigkeit durch Digitalisierung identifiziert und gefördert werden, neben dem Bereich des mobilen Arbeitens seien dies Anwendungsfälle aus der Industrie, wie Smart Grids oder digitale Zwillinge in der Produktion. Darüber hinaus sollte bei der Programmierung von Software auf „Sustainability by default“ gesetzt werden: Das bedeutet, dass Software möglichst wenig Energie, Bandbreite und Speicherplatz in Anspruch nehmen sollte. Auch ein Recht auf Reparatur von Hardware sollte eingeführt werden. „Durchschnittlich nutzen Deutsche ihre Handys nicht länger als zwei Jahre. Würden alle Handys der EU ein Jahr länger genutzt werden, könnten wir damit schon 2,1 Megatonnen CO2e-Emissionen sparen – das entspricht etwa eine Million weniger Autos auf den Straßen“, führt Grün vor Augen. „Das ist ein unglaubliches Potenzial, das wir liegenlassen. Mit klugen, gesetzlich verankerten Anreizen sollte ein Wettbewerb um das langlebigste IT-Produkt entstehen.“ So wird Klimaschutz viel stärker als Chance denn als Hindernis für Wachstum und die Entstehung neuer Geschäftsmodelle und Innovationen verstanden werden.

IT-Mittelstand wünscht sich Staat als digitalen Vorreiter
Um die Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft entscheidend voranzubringen, muss der Staat zum digitalen Vorreiter werden. Er ist nicht nur Wegbegleiter des digitalen Fortschritts, dessen Rolle sich auf die Bereitstellung technischer Infrastruktur und rechtlicher Rahmenbedingungen beschränkt. Er selbst ist als bundesweit größter Auftragnehmer digitaler Lösungen auch in einer wichtigen Anwenderrolle und sollte den digitalen Wandel durch die Modernisierung seiner Verwaltung vorleben sowie IT-Innovationen fördern.

Spätestens die Corona-Krise war ein Beleg dafür, dass die Digitalisierung des Staats ein Megaprojekt ist. Eine altbekannte Forderung des BITMi hat deshalb mittlerweile breites Gehör gefunden und wurde vielfach aufgegriffen – die Einrichtung eines Digitalministeriums. Für den BITMi ist dabei die Ausgestaltung eines solchen Ministeriums mit den notwendigen Kompetenzen besonders wichtig. BITMi-Präsident Oliver Grün betont: „Dazu gehört die klare Zuständigkeit und Verantwortung für eine ressortübergreifende Gesamtstrategie, federführende Koordinierung aller wesentlichen Digitalisierungsvorhaben sowie eine eigene Budgetverantwortung.“ Um seine Rolle als Förderer digitaler Innovationen anzunehmen, muss der Staat zudem die öffentlichen Vergabekriterien ändern. „Wir brauchen digitale Souveränität als Vergabekriterium in der öffentlichen Verwaltung“, fordert der BITMi-Präsident. „Nur so werden eigene Innovationen unterstützt, unsere Wertschöpfung hier gesichert und Handlungsfreiheit sowie der Erhalt unserer Werte auch langfristig gewahrt.“

Digitale Geschäftsmodelle fördern
Daneben sollte der Staat digitale Geschäftsmodelle fördern, indem er seine eigenen nicht-personenbezogenen Daten für Innovationen zur Verfügung stellt. Zudem muss das allgemeine Nutzungsrecht von Daten klar geregelt werden. „Es muss ein offener Markt für Daten entstehen – am besten europaweit“, fordert Oliver Grün. „Ohne Zugang zu Daten kann der Mittelstand keine konkurrenzfähigen digitalen Geschäftsmodelle entwickeln. Nicht-personenbezogene Industrie- oder Gesundheitsdaten bergen ein immenses Geschäftspotential und damit eine große Chance für die digitale Wertschöpfung. Die neue Regierung muss hier auf klare, praktikable Regeln auf europäischer Ebene drängen.“

Für den IT-Mittelstand ist klar: Die digitale Souveränität sollte das Leitmotiv aller digitalpolitischen Bestrebungen dieses Jahrzehnts sein. „Aus der Digitalisierung nährt sich der Wohlstand der Zukunft. Es reicht nicht, nur ehrgeizige Ziele auszurufen – wir müssen uns selbst befähigen, im globalen Wettbewerb um digitale Märkte mithalten zu können, damit Deutschland auch weiterhin den Status einer modernen, leistungsfähigen Volkswirtschaft behält. Der Grad an digitaler Souveränität ist dafür entscheidend“, betont BITMi-Präsident Oliver Grün. „Jetzt ist die Zeit, über unsere Zukunft zu entscheiden. Diese Legislaturperiode bietet die letzte Chance für die Politik, rechtzeitig Rahmenbedingungen zu schaffen, die es unseren mittelständischen IT-Unternehmen ermöglichen, ihr Potenzial zu entfalten und unsere digitale Souveränität zu sichern.“

Lesen Sie hier die Empfehlungen des IT-Mittelstands im BITMi-Positionspapier: https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2021.pdf

• Der Verein Usability in Germany e.V. (UIG) assoziiert sich mit dem Bundesverband IT-Mittelstand
• Die Allianz des IT-Mittelstands wächst auf über 2.200 Unternehmen
• UIG verbindet den deutschen Mittelstand und Usability-Experten

Aachen/Berlin, 14. September 2021 – Die IT-Mittelstandsallianz wächst weiter: Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) freut sich über Usability in Germany e.V. (UIG) als neuen Partner. Mit der Assoziierung von Usability in Germany e.V. vertritt der BITMi über 2.200 mittelständische IT-Unternehmen. Ziel ist es, den IT-Mittelstand als Anbieter innovativer Lösungen sichtbarer zu machen und die digitale Souveränität Deutschlands und Europas zu stärken. „Wir freuen uns, mit UIG einen weiteren fachlich starken Partner gewonnen zu haben, der uns hilft, dem IT-Mittelstand Gehör zu verschaffen“, erklärt BITMi Präsident Dr. Oliver Grün. „Die Themen Usability und User Experience stellen längst zentrale Elemente guter Softwareanwendungen dar. Gute Usability spielt bei der digitalen Transformation des Mittelstandes eine wegweisende Rolle.“

IG e.V. verfolgt das Ziel, Wissen über Usability und User Experience (UUX) insbesondere für mittelständische Unternehmen bereitzustellen und zu verbreiten. Wissenschaftlich fundiertes Knowhow soll der Entwicklung, Bereitstellung und Nutzung von Software und digitalen Diensten dienen. Neben dem UUX Wissen schafft der UIG e.V. ein Ökosystem zur aktiven Vernetzung relevanter Akteure im Feld. „Mit der Partnerschaft schaffen wir noch bessere Möglichkeiten der Vernetzung von mittelständischen Unternehmen mit UUX-Experten. Wissen und Vernetzung sind entscheidend für eine erfolgreiche Umsetzung von UUX im deutschen Mittelstand“, sagt Prof. Dr. Alexander Mädche, geschäftsführender Vorstand des UIG e.V.

Über den Bundesverband IT-Mittelstand:

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.200 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Weitere Informationen:

Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), Pascalstraße 6, 52076 Aachen, kontakt@bitmi.de, Tel.: 0241/1 89 05 58, Fax: 0241/1 89 05 55 Hauptstadtbüro: Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin, Tel.: 030/226 05 005, Fax: 030/226 05 007

Über Usability in Germany e.V.:

Der Verein Usability in Germany e.V. verbindet den deutschen Mittelstand (KMU) und UX-Expert*innen und leistet damit einen Beitrag, dass Usability und UX in Unternehmen erfolgreich umgesetzt wird. Der UIG e.V. wurde 2013 aus dem Projektkonsortium „UIG – Ein Usability-Managementkonzept und Berater-Netzwerk für den Mittelstand“ gegründet. Dieses Konsortium ging aus der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) geförderten Initiative „Einfach intuitiv – Usability für den Mittelstand“ hervor. Seit seiner Gründung konnte der UIG e.V. ein umfassendes Glossar, Methoden- und Expertenverzeichnis aufbauen, kennt den Markt sehr gut und versteht sich als entscheidende Stimme für den Mittelstand in Deutschland. Der UIG e.V. trägt mit verschiedenen Unterstützungsangeboten dazu bei, dass Unternehmer*innen erkennen, dass UUX integraler Bestandteil ihrer Unternehmen werden sollte, da diese ein zentrales Element für den Unternehmenserfolg darstellt. Darüber hinaus ist der UIG e.V. Projektpartner im bundesweiten BMWi-geförderten Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Usability, welches Unternehmen beim Kennenlernen, Ausprobieren und Etablieren aktueller Usability und User Experience Ansätze unterstützt

• Kampagne aus Mittelstands- und Digitalverbänden setzt zwei Wochen vor der Wahl die digitale Souveränität auf die politische Agenda
• Verbände sehen Wohlstand der Zukunft durch eine schleppende Digitalisierung gefährdet
• Wichtige Rolle kommt der Modernisierung der Verwaltung zu, damit der Staat Vorreiter der digitalen Transformation wird

Berlin, 10. September 2021 – Am Donnerstagabend fand die Kampagne Deutschland kann digital! nach sechs Veranstaltungen ihren Höhepunkt. Für die digitalpolitische Debatte vor der Bundestagswahl hatten sich noch einmal die Vertreter der Digitalwirtschaft zusammengefunden, um einen gemeinsamen Appell zur schnellen Digitalisierung und Stärkung der digitalen Souveränität an die Politik zu richten. Dabei kommt es nach Einschätzung der Wirtschaftsvertreter auf fünf zentrale Themenfelder an: Digitale Infrastruktur, Bildung, Verwaltungsdigitalisierung, Schlüsseltechnologien und digitale Geschäftsmodelle. In all diesen Bereichen muss die Politik in der nächsten Legislaturperiode in eine deutlich schnellere und pragmatischere Umsetzung gehen.

Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), betonte in seiner Begrüßung: „Unsere eigene Digitalwirtschaft ist leistungsfähig, sie kann was. Digitale Souveränität heißt für uns, dass wir durch unsere IT-Unternehmen selbst gestalten, nicht nur kompetent anwenden. Unser Wohlstand in der Zukunft hängt davon ab, wie wir jetzt mit der Digitalisierung umgehen. Dennoch findet das Thema Digitalisierung im Wahlkampf nicht statt.“ Wichtig ist auch der Umgang mit Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz (KI). Vanessa Cann, Geschäftsführerin des KI Bundesverband e.V. erklärt: „KI ist für viele Unternehmen etwas Mystisches. Viele Mittelständler sind dafür noch nicht offen. Helfen würde es, hier Anreize zu schaffen, wie zum Beispiel eine KI-Prämie, die die Zusammenarbeit zwischen Mittelstand und KI-Unternehmen fördert.“ Über alle Themen hinweg sind sich die Verbandsvertreterinnen und Vertreter einig, dass die Politik nun schnell handeln muss. Markus Jerger, Bundesgeschäftsführer des Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) wirft der Politik in den letzten Jahren mangelnde Unterstützung für die Digitalwirtschaft vor. „Wir haben den Markt ausländischen Unternehmen überlassen, obwohl wir hier viele Innovatoren haben. Wir brauchen nun mehr Unterstützung, weniger Regelungen, mehr Geschwindigkeiten und mehr Fördermittel.“

Von Seiten der Politik waren mit Anke Domscheit-Berg (DIE LINKE), Mario Brandenburg (FDP), Christoph Matschie (SPD), Thomas Heilmann (CDU) und Dr. Anna Christmann (Bündnis 90/Die Grünen) Abgeordnete nahezu aller Fraktionen des Bundestags vertreten und diskutierten, wie die Digitalisierung in Zukunft konkret besser und schneller vorangetrieben werden könnte. Thomas Heilmann von der CDU kritisierte, das Hauptproblem der Digitalpolitik liege nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen den Digitalpolitikern und den anderen Politikern ihrer eigenen Parteien. „Es ist eine Frage der Ressourcen – wie viel Priorität geben wir dem Thema Digitalisierung eigentlich? Es ist schon besser geworden seit Corona, aber noch lange nicht da, wo es sein muss.“

Mario Brandenburg von der FDP forderte eine Umkehr des Mindsets beim Umgang mit Daten – auch vom Staat. Statt der Orientierung, dass Datennutzung erstmal verboten sei, müsse die Denkweise nun sein, dass alle Daten offen sind und genutzt werden können – außer sie beträfen Persönlichkeitsrechte. Als Beispiel gibt er zu bedenken: „Warum muss ich Kindergeld beantragen, wenn der Staat doch weiß, dass ich ein Kind habe? Ihm liegen alle Daten dazu vor, er kann mir das Geld einfach überweisen.“ Auch Anna Christmann von Bündnis 90/Die Grünen sieht den Staat bei der Digitalisierung in der Pflicht: „Der Staat muss stärker als Auftraggeber für IT agieren und junge, innovative Unternehmen fördern. In der Beschaffung muss eine innovative Kultur entstehen.“

Nach sechs Veranstaltungen voll spannender Debatten mit Bundestagsabgeordneten und Unternehmern zieht die Veranstaltungsreihe der Initiative Deutschland kann digital! knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl ein Zwischenfazit: „Für unsere Digitalwirtschaft bleibt zu hoffen, dass die Dringlichkeit der Stärkung digitaler Souveränität endlich angekommen ist. Wir haben eine leistungsstarke IT-Wirtschaft, die entscheidend zu Wohlstand und Innovation in Deutschland und Europa beitragen kann. Die Politik muss endlich die Rahmenbedingungen umsetzen, die es diesen Unternehmen ermöglicht, ihr volles Potenzial zu entfalten und als Anbieter innovativer Produkte die Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft maßgeblich mitzugestalten und voranzutreiben“, betont BITMi Präsident Oliver Grün.

Schauen Sie sich die Debatte hier an: https://www.youtube.com/watch?v=5b7MqRmbfAY

Schauen Sie auf der Homepage unserer Kampagne vorbei: deutschlandkanndigital.de

BU: Die Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg, Anna Christmann, Thomas Heilmann, Mario Brandenburg und Christoph Matschie (im Uhrzeigersinn, beginnend Mitte oben) diskutieren in der digitalpolitischen Debatte von Deutschland kann digital!

Über Deutschland kann digital!
Deutschland kann digital! ist eine Initiative der deutschen Digital- und Mittelstandsverbände Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), eco – Verband der Internetwirtschaft, BVMW – Bundesverband mittelständische Wirtschaft, BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V., KI Bundesverband e.V., Gesellschaft für Informatik e.V. (GI).

Über den Bundesverband IT-Mittelstand:

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Aachen/Berlin, 17. Juni 2021 – Eine weitere öffentliche Live-Debatte der Initiative Deutschland kann digital! drehte sich gestern rund um das Thema “digitaler Staat“. Digitale Souveränität schließt zwangsläufig auch die Digitalisierung von Staat und Verwaltung mit ein. In zahlreichen Lebensbereichen sind digitale Lösungen längst fester Bestandteil des Alltags – digitale Behördengänge dagegen sind die Ausnahme.

In der dritten Folge der Veranstaltungsreihe widmete sich die Kampagne gezielt den Beteiligten, die nah an der Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung und den Bürgern sind, also dem Mittelstand und den Kommunen. Als Vertreter der IT-mittelständischen Unternehmen nahmen Stefan Wess (Empolis Information Management GmbH und KI Bundesverband), Stephan Hauber (HSH Soft- und Hardware Vertriebs GmbH) und Detlef Sander (DATABUND e.V.) an der Debatte teil. Von Seiten der Kommunen diskutierte der Bürgermeister der Stadt Tengen, Marian Schreier (SPD). Die Diskussionsteilnehmer konnten sich schnell darauf einigen, dass Staat und Verwaltung große Defizite in der Digitalisierung aufweisen und dringender Handlungsbedarf besteht. Vor allem der Mittelstand als natürlicher Partner der Kommunen liefert die benötigten Kompetenzen vor Ort und sollte stärker in eine nachhaltige Digitalisierungsstrategie eingebunden werden. Die politischen Parteien werden im anstehenden Wahlkampf konkrete Fahrpläne für die Digitalisierung von Staat und Verwaltung vorlegen müssen, um zu zeigen, wie ernst ihnen die Transformation des öffentlichen Sektors ist. Digitalisierungsstrategien gibt es zahlreich – an Pragmatismus und Umsetzungsdrang werden die Parteien gemessen werden.

Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), am Rande der Veranstaltung: „Im Bereich E-Government liegt Deutschland im europaweiten Vergleich weit hinten und wir haben großen Nachholbedarf. Der Staat sollte wie ein Unternehmen seine Kunden, Bürgerinnen und Bürger in den Fokus stellen und Serviceleistungen digitalisieren. Aufgrund der Zähigkeit unserer Systeme plädieren wir für eine gesetzliche Verpflichtung zur Digitalisierung der Verwaltung. Als größter Auftragnehmer für digitale Lösungen sollte der Staat in Zukunft als neues Kriterium bei der Vergabe den Erhalt der digitalen Souveränität berücksichtigen.“

Die nächste Live-Debatte fokussiert sich am 7. Juli auf die Themen “digitale Geschäftsmodelle“ und “Schlüsseltechnologien“.

Haben Sie die Veranstaltung verpasst? Dann schauen Sie hier nach: www.youtube.com/watch?v=T52fPnW–Zg

Mehr zur Kampagne Deutschland kann digital!: deutschlandkanndigital.de/

Informationen zur nächsten Veranstaltung “Deutschland kann digital! live Folge vier: Digitale Geschäftsmodelle und Schlüsseltechnologien“ am 07. Juli: deutschlandkanndigital.de/deutschland-kann-digital-live-digitale-geschaeftsmodelle/

 Über den Bundesverband IT-Mittelstand:

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) vertritt über 2.000 IT-Unternehmen und ist damit der größte IT-Fachverband für ausschließlich mittelständische Interessen in Deutschland.

Über Deutschland kann digital!:

Die Kampagne Deutschland kann digital! wird von den Wirtschafts- und Digitalverbänden BITMi, BVMW, eco , GI, BREKO sowie dem KI Bundesverband getragen. Als Plattform für Fallbeispiele digitaler Lösungen aus der deutschen Wirtschaft verhilft sie zahlreichen Hidden Champions zu bundesweiter Sichtbarkeit. Zugleich ist sie im wichtigen Wahljahr 2021 ein zentrales Diskussionsforum für die digitalpolitische Agenda der nächsten Jahre.

• Gestern empfing der französische Präsident Emmanuel Macron eine ausgewählte Gruppe von Tech-Führungskräften in Paris, um das Scale-Up Europe Manifest zu veröffentlichen.
• BITMi und DIGITAL SME Präsident Dr. Oliver Grün, der an der Feier im Élysée-Palast teilnahm, sagte: „Es ist höchste Zeit für eine groß angelegte und hochrangige Unterstützung für Europas Zukunft als Tech-Kontinent.”
• Das Ziel von Scale-Up Europe ist es, eine führende Position im Technologiebereich aufzubauen, indem es sich auf vier Schlüsselfaktoren konzentriert: Talente, Investitionen, Zusammenarbeit zwischen Startups und Unternehmen und Deep Tech.
• Als Mitglied zielt DIGITAL SME darauf ab, Scale-ups unter Europas innovativer KMU-Gemeinschaft zu identifizieren und sie in die nächste Generation europäischer Champions zu verwandeln

 Aachen/Paris, 16. Juni 2021 – BITMi und DIGITAL SME Präsident Dr. Oliver Grün traf gestern den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum Start der Initiative Scale-Up Europe im Pariser Elysée-Palast. Die Initiative wurde vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Leben gerufen, um den globalen Aufstieg europäischer Tech-Führungskräfte zu beschleunigen. Im Mittelpunkt stehen vier Schlüsselfaktoren: Talent, Investitionen, Zusammenarbeit zwischen Startups und Unternehmen und Deep Tech. Auch der Dachverband kleiner und mittelständischer IT-Unternehmen, European DIGITAL SME Alliance, dem auch der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) angehört, ist Scale-Up Europe beigetreten – ebenso wie mehr als 150 führende Tech-Gründer, Investoren, Forscher, CEOs von Unternehmen und Regierungsvertreter in Europa.

Scaleups, manchmal auch als wachstumsstarke Unternehmen bezeichnet, sind definiert als Unternehmen mit mehr als 20% Wachstum pro Jahr über einen Zeitraum von drei Jahren. [1]Die Europäische Kommission betrachtet diese Unternehmen als „Europas Champions bei der Schaffung von Arbeitsplätzen“, obwohl nur 3% der Startups die Scale-up-Phase erreichen. [2]

„Es ist höchste Zeit für eine breit angelegte europäische Initiative, um unsere Zukunft als Tech-Kontinent zu unterstützen“, bemerkte BITMi und DIGITAL SME Präsident Dr. Oliver Grün, der an der Auftaktveranstaltung in Paris teilnahm. „Präsident Macron sendet ein starkes Signal, indem er Europas Tech-Scale-ups zu einer Priorität macht. Als digitale KMUs sind wir verpflichtet, mit politischen Entscheidungsträgern und anderen Tech-Akteuren zusammenzuarbeiten, um diese Initiative zu einem Erfolg zu machen.“

Nicht nur Startups: Auch KMU können zu Scaleups werden

Obwohl sie meist mit Neugründungen in Verbindung gebracht werden, bekräftigte Dr. Grün: „Nicht nur Startups können zu Scale-Ups werden, sondern auch etablierte IT-Mittelständler, wenn sie es schaffen, ein Booster-Geschäftsmodell zu starten“. Dr. Grün hat sein eigenes IT-Unternehmen, die GRÜN Software Gruppe, vor über 30 Jahren gegründet und ist im letzten Jahr in eine sehr erfolgreiche Scale-up-Phase eingetreten.

Durch die Mitgliedschaft bei Scale-Up Europe möchte DIGITAL SME das Bewusstsein für die Kraft von KMU-basierten Innovationsökosystemen erhöhen. In Übereinstimmung mit dem Fokus von Scale-Up Europe auf „Startup-Corporate-Collaboration“ betont die Allianz die Bedeutung des Aufbaus von Ökosystemen, in deren Mittelpunkt KMU stehen.

Eine Strategie, die auf Zusammenarbeit und KMUs aufbaut

Diese Ökosysteme bewirken die digitale Transformation traditioneller Unternehmen, schaffen hochwertige Arbeitsplätze und erhöhen die digitalen Kompetenzen in Europa. Am wichtigsten ist, dass sie durch die Entwicklung sogenannter „Enabling Technologies“ neuartige Lösungen für Probleme wie den Klimawandel hervorbringen. Daher sind KMU-basierte Ökosysteme eine wichtige Säule der nachhaltigen Digitalisierung.

Wenn Europa zu den USA und China aufschließen will, müssen wir auf unsere eigenen Stärken bauen und einheimische Innovationen unterstützen. Daher ist Scale-Up Europe ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu europäischer digitaler Souveränität.

Die Allianz freut sich auf die Zusammenarbeit mit Scale-Up Europe, um Europas Status als Wiege der globalen Innovation voranzutreiben und unsere heimischen IT-Unternehmen zu unterstützen. Wie  Grün es ausdrückte: „Lassen Sie uns unter Hunderttausenden von IT-KMUs in ganz Europa diejenigen finden, die zu Scale-Ups werden können. Lassen Sie uns zusammenarbeiten, um dies zu ermöglichen.”Lassen Sie uns eine Strategie entwickeln, um erfolgreiche Startups und KMUs zu identifizieren und zu unterstützen, die sich für hohes Wachstum und Innovation einsetzen!

[1] Eurostat/OECD (2007). Eurostat-OECD Manual on Business Demography Statistics, verfügbar unter: https://www.oecd.org/sdd/39974460.pdf (Zugriff am 26. Mai 2021)

[2] Europäische Kommission (2016). Europe’s next leaders: the Start-up and Scale-up Initiative, verfügbar unter: https://ec.europa.eu/growth/content/europes-next-leaders-start-and-scale-initiative_en (Zugriff am 26. Mai 2021).

Der Deutsche Bundestag hat in der Nacht auf Freitag das zweite Patentmodernisierungsgesetz verabschiedet. Der Bundesverband IT-Mittelstand (BITMi) und der Patentverein.de e.V. hatten dieses wichtige Vorhaben von Beginn an im intensiven Dialog mit dem Gesetzgeber begleitet und begrüßt, dass es noch in dieser Legislatur zu einem Beschluss gekommen ist.

Immer wieder taktieren u.a. sogenannte Patent-Trolle mit der Geltendmachung minderwertiger Patente und erwirken Unterlassungsansprüche, um auch mittelständische Unternehmen zu attackieren. Bis in einem separaten Verfahren die Nichtigkeit des zugrundeliegenden Patents festgestellt wird, haben diese Unternehmen oftmals bereits einen empfindlichen Schaden erlitten.

„Die genannten Verbände begrüßen deshalb, dass das Gerichtsverfahren über die Patentverletzung und das Nichtigkeitsverfahren nach der neuen gesetzlichen Regelung zeitlich enger miteinander verzahnt werden“, erklärt BITMi-Präsidiumsmitglied Rasmus Keller. Konkret sieht die Reform dafür die Übersendung einer inhaltlichen Einschätzung zum Nichtigkeitsverfahren (sog. qualifizierter Hinweis) des Bundespatentgerichts an das Verletzungsgericht innerhalb von sechs Monaten vor. Dies könnte das Verfahren beschleunigen und idealerweise zukünftig zu einer verstärkten Aussetzung von Verletzungsprozessen führen. Auf diese Weise könnte die Durchsetzung fragwürdiger Patente verhindert werden. Die Praxistauglichkeit dieser Vorgabe und ihre Handhabung durch die Gerichte bleibt vorerst abzuwarten. „Grundsätzlich bleibt jedoch die Gefahr, dass der dadurch erzeugte Zeitdruck dazu führt, dass die Einschätzungen durch das Bundespatentgericht weniger belastbar sein werden“, mahnt Rasmus Keller. Der Vorstandsvorsitzende des Patentvereins, Dr. Heiner Flocke ergänzt: „wir werden verfolgen, ob und wie der qualifizierte Hinweis des Patentgerichts im Verletzungsverfahren berücksichtigt wird“. Positiv sei für den  Mittelstand zu bewerten, dass darüber hinaus der Unterlassungsanspruch bei unverhältnismäßigen Härtefällen in Zukunft wegfällt.

Nachholbedarf besteht hingegen im Patentwesen weiter in Bezug auf Softwarelösungen. Hier ist die nächste Bundesregierung gefragt. Der BITMi setzt darauf, dass die politisch Verantwortlichen in der kommenden Legislatur den vorteilhaften urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen durch eine Schutzschirmklausel gesetzlich absichern. Damit würde sicherstellt, dass patentrechtliche Ansprüche in Bezug auf Software keine Wirkung entfalten.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ist der einzige IT-Fachverband, der ausschließlich mittelständische Interessen profiliert vertritt. Die über 2.000 Mitglieder sind mittelständische IT-Unternehmen aus allen Bereichen der IT-Branche, die überwiegend inhabergeführt sind.

Der Patentverein.de e.V. ist ein im Jahr 2006 gegründeter deutscher Fachverband für Wirtschaftsunternehmen vornehmlich der Antriebstechnik, Sensorik und Automation, der sich für ein verlässliches sowie mittelstandsgerechtes Patentsystem engagiert als Ansprechpartner für Erfinder, Patentanmelder, Patentämter und Politik.