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Aachen/Berlin, 14. Juni 2019 – Die Auktion für die Zuteilung der 5G-Frequenzen wurde gestern von der Bundesnetzagentur für beendet erklärt. Die 41 versteigerten Frequenzblöcke gingen an die Deutsche Telekom, Vodafone, Telefonica und 1&1 Drillisch.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt, dass mit dem Ende der Auktion jetzt der 5G-Ausbau starten kann und durch ergänzende Auflagen die Netzbetreiber nun auch die meisten Funklöcher bestehender 4G-Netze bis Ende 2022 stopfen müssen. Für die mittelständische IT-Wirtschaft bietet die 5G-Verbreitung viel Potential, beispielsweise zur Weiterentwicklung von Anwendungen und IT-Lösungen im Bereich des Internet of Things (IoT) oder der Künstlichen Intelligenz (KI). Deutschland erhält nun die Chance, sich als weltweit führender 5G-Standort zu etablieren und damit seine wirtschaftliche Position zu stärken.

„Wir haben immer dafür plädiert, einer schnellen Versteigerung und einem schnellen Ausbau von 5G den Vorzug gegenüber den maximalen Auktionserlösen des Staates zu geben. Denn Deutschlands größtes Problem in der Digitalisierung ist die fehlende Geschwindigkeit. Nun haben wir doch wieder hohe Staatseinnahmen statt hoher Geschwindigkeit bekommen. Insofern plädieren wir dringend an die Bundesregierung, jetzt auch die notwendigen Rahmenbedingungen für einen zügigen Ausbau zu schaffen. Umständliche Verwaltungsverfahren und unsichere Grundlagen müssen nun schnellstmöglich beseitigt werden“, mahnt BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün.

Zudem müsse das Augenmerk nun auf die Verwendung der durch die Auktion eingenommen Mittel gelenkt werden. Derzeit ist vorgesehen, dass die Erlöse in ein Sondervermögen des Bundes namens „Digitale Infrastruktur“ fließen. Der Glasfaser-Breitbandausbau soll davon nunmehr nur noch zu 70% finanziert werden, ein Teil der Erlöse von 30% soll jetzt den längst zugesagten Digitalpakt für die Schulen finanzieren.

„Die sehr hohen Investitionen alleine zur Frequenznutzung von 6,5 Milliarden Euro aus der Auktion fehlen zudem den Providern für den 5G-Netzausbau. Daher halten wir es für sinnvoll, wenn zumindest mit einem Teil der Erlöse der Mobilfunkausbau unterstützt würde“, so Grün weiter.

• Neue Digitalmesse TWENTY2X startet im März 2020 in Hannover
• Bundesverband IT-Mittelstand e.V. begleitet als Partner Konzeption und Entwicklung der neuen Messe
• Digitalisierung des Mittelstands im Fokus
  

Hannover, 20. Mai 2019 – Die Deutsche Messe AG hat in Kooperation mit dem Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) eine neue Digitalmesse angestoßen, die erstmalig im März 2020 in Hannover stattfinden soll: TWENTY2X. Dies wurde auf der heutigen Pressekonferenz in Hannover bekannt gegeben. Zentrales Thema der Messe ist die Digitalisierung des Mittelstands durch IT-Technologien und deren Einsatzmöglichkeiten. Der BITMi freut sich, der deutschen mittelständischen IT-Landschaft damit wieder eine wirtschaftsträchtige Plattform bieten zu können.

„Die Digitalisierung des Mittelstandes ist die Schicksalsfrage der Deutschen Wirtschaft. Der Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft sichert heute unseren Wohlstand und Erfolg, das Gelingen der Digitalisierung wird darüber entscheiden, ob das in 20 Jahren immer noch gilt“, betont BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün. „Aus diesem Grund ist eine zentrale Digitalmesse, die den Mittelstand in den Fokus rückt, in Deutschland unerlässlich. Das CEBIT-Aus hat viel Bedauern ausgelöst und den Ruf nach einer neuen starken Plattform zur Vernetzung der IT-Branche mit allen Anwender-Branchen laut werden lassen. Wir freuen uns daher sehr, als Partner der Messe AG die neue Digitalmesse TWENTY2X mit auf den Weg zu bringen.“

Für den BITMi als größten Fachverband für ausschließlich mittelständische IT-Unternehmen in Deutschland ist der Erhalt der digitalen Souveränität in „Business to Business“ B2B-Prozessen wichtig. Laut Verband stellen mittelständische IT-Unternehmen die Mehrzahl aller Innovationen und unter Berufung auf das statistische Bundesamt mit 52% auch die Mehrzahl aller sozialversicherungspflichtigen Mitarbeiter der IT-Wirtschaft in Deutschland: „Es ist ein verbreiteter Irrglaube, man müsse Lösungen aus Übersee einsetzen, um ein Unternehmen zu digitalisieren. Alleine in unserer Initiative ‚Software Made in Germany‘ sind fast 500 Softwarelösungen für B2B-Anwendungen aus Deutschland zertifiziert, viele als Marktführer in ihrer Nische“, betont Grün.

TWENTY2X wird sich mit allen Themen rund um die digitale Transformation im Mittelstand befassen, unterteilt in die Bereiche Business Management, Security Solutions, New Tech und New Work. Zusätzlich zu den Ausstellungsarealen werden auf mehreren Bühnen die digitalen Schlüsseltechnologien für den Mittelstand thematisiert und diskutiert. Bei der ersten TWENTY2X 2020 stehen drei Anwenderbranchen im Mittelpunkt: Public Administration, Future Mobility und Financial Services. Weitere Partner der TWENTY2X sind eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., VOICE – Bundesverband der IT-Anwender e.V. und  BVDS – Bundesverband Deutsche Startups e.V.

Die erste TWENTY2X findet vom 17. – 19. März 2020 in der Hannover Messe statt. Weitere Informationen zur Messe finden Sie unter www.TWENTY2X.de

Pressemeldung der Deutschen Messe AG:  https://www.twenty2x.de/de/presse/pressemitteilung-001-2020.xhtml

BU: BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün, Mitglied des Vorstandes Deutsche Messe AG Dr. Andreas Gruchow und eco-Geschäftsführer Alexander Rabe (v.l.) vor der Pressekonferenz in Hannover

• Digitalthemen sind in alle Wahlprogramme eingeflossen
• FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas
• Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen

Aachen/Berlin, 17.05.2019 – Im Vorfeld der Europawahl hat der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) die nationalen Parteien, die bereits im Deutschen Bundestag vertreten sind und auch für das Europäische Parlament kandidieren, einem mittelstandsorientierten digitalpolitischen Check unterzogen.

Untersucht wurde bei der Analyse, welche Lösungsansätze und Ideen für den digitalen Binnenmarkt in Europa aufgeführt und inwiefern möglichst positive Rahmenbedingungen für den deutschen und europäischen IT-Mittelstand angeboten werden.

Grundsätzlich ist die wachsende Bedeutung der Digitalisierung in der Wahrnehmung aller Parteien gegenüber der letzten Legislaturperiode des Europäischen Parlaments positiv zu bewerten. Allerdings macht dem BITMi die Geschwindigkeit Sorgen: „Die Digitalisierung hält sich nicht an das gewohnte Tempo der Politik, wir müssen vielmehr in vollkommen anderen Größenordnungen in die Chancen der Digitalisierung investieren. Diese Erkenntnis fehlt immer noch in der Politik, das muss sich zum Erhalt unseres Wohlstandes in der Zukunft dringend ändern“, so Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi und Präsident des europäischen IT-Mittelstandsverbandes European DIGITAL SME Alliance.

Die SPD will eine gerechte Besteuerung der Digitalunternehmen und sich die Förderungen des fairen digitalen Wettbewerbs auf die Fahnen schreiben. Dies begrüßt der BITMi ausdrücklich. Auch fordert die SPD einen „diskriminierungsfreien und bezahlbaren Zugang“ zur Digitalisierung. Diese Formulierung findet ebenfalls die Zustimmung des BITMi. Auch die Idee einer „Förderung von europäischen Daten-Pools, die es europäischen kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglichen, Technologien wie maschinelles Lernen und Big Data Analytics für sich zu nutzen“, findet beim IT-Verband Anklang ebenso wie die Ermöglichung von offenen Schnittstellen. Interessant findet der BITMi auch die Idee, die Datenökonomisierung zu ermöglichen. Konkret möchte die SPD „den offenen Zugang zur Nutzung von vollständig anonymisierten und nicht-personenbezogenen Daten in Europa sicherstellen und verhindern, dass Datenschätze weiterhin von einigen Monopol-Konzernen exklusiv verwertet werden.“ Zur konkreten Umsetzung äußerst sich die Partei jedoch nicht.

Der BITMi begrüßt, dass die CDU/CSU die Förderung von Startups und neuerer Technologien wie der Künstlichen Intelligenz für den digitalen Gründergeist in Europa ermöglichen will. Auch der Datenschutz ist der CDU/CSU wichtig, so wollen sie „die DSGVO weiterentwickeln und mittelstandsfreundlich gestalten“. Ein weiterer Schwerpunkt der Partei in diesem Wahlprogramm ist der Punkt, „die Unternehmen im digitalen Bereich vor Spionage, Sabotage und Cybercrime zu schützen“. Auch dies unterstützt der BITMi wie die vorigen angeführten Punkte. Jedoch bedauert der Verband, dass das Wahlprogramm sehr kurz gefasst ist und nicht weiter in die Tiefe geht. Den noch aufgeführten Punkt, auf nationaler Ebene keine Uploadfilter einzuführen, wo doch die Mehrheit der CDU/CSU im Europaparlament Anfang 2019 für die Einführung dieser in Europa gestimmt hat, sieht der IT-Verband skeptisch. Zudem gefährden nationale Einzelwege den digitalen Binnenmarkt, der in Europa unbedingt weiterentwickelt werden soll.

Die FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben jeweils sehr detaillierte Wahlprogramme geliefert, die etliche Punkte zur Digitalisierung beinhalten. Deswegen hat die Analyse des BITMi auch ergeben, dass die FDP die meisten Überschneidungen mit den Positionen des BITMi aufweist, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen.

Neben fairen Wettbewerbsregeln für den EU-Binnenmarkt fordert die FDP unter anderem mehr digitale Bildungsangebote für jeden EU-Bürger, Gigabit-Infrastrukturen in der Fläche für Europa sowie die Einhaltung der Netzneutralität. Auch die Erleichterung der Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Startups durch eine Anpassung des Vergaberechts sowie die Einführung einer europäischen Venture-Capital-Verordnung ist im Programm vorgesehen. Letzteres wird von keiner anderen Partei gefordert. Ebenso wenig wie die Forderung nach europäischen Digital-Freiheitszonen. Durch Experimentierräume und Öffnungsklauseln will die FDP grenzüberschreitende „Sonderwirtschaftszonen“ für digitale Ausgründungen von Unternehmen, Startups und Spin-Offs schaffen. Ebenfalls übereinstimmend mit den BITMi-Forderungen ist im FDP-Wahlprogramm die Forderung nach datengetriebenen Geschäftsmodellen in Europa und die Weiterentwicklung der DSGVO auf mittelstandsfreundliche Art. Einzig bei den Ansätzen zur Einführung einer europäischen Digitalsteuer sind sich BITMi und FDP uneins. Die FDP sieht bei Einführung einer solchen die „Gefahr eines internationalen Steuerstreits mit Gegenreaktionen anderer Wirtschaftsräume sowie die Gefahr der Doppelbesteuerung digitaler Wertschöpfung. […] Vielmehr sollte die Diskussion über eine angemessene Besteuerung der digitalen Wirtschaft auf OECD-/G20-Ebene fortgeführt werden.“

Überrascht hat den BITMi, dass sich Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Wahlprogramm ebenfalls sehr intensiv mit digitalen Themen beschäftigt hat. Übereinstimmend mit dem BITMi fordern Bündnis 90/Die Grünen „die Besteuerung von international tätigen Unternehmen, deren Wertschöpfung häufig immateriell ist und sich keinem Land zuordnen lässt. So schaffen es diese Unternehmen oft, sich der Besteuerung ganz zu entziehen.“ Bündnis 90/Die Grünen wollen daher „eine am Umsatz orientierte europäische Digitalsteuer rasch einführen, um das Steuerdumping digitaler Konzerne zu unterbinden.“ Den Grundsatz einer europäischen Digitalbesteuerung großer Konzerne unterstützt der BITMi, sieht jedoch eine pauschale Festlegung auf eine Umsatz bezogene Steuer kritisch.

Auch die Einführung eines einheitlichen Steuerrechts, um KMU auch in anderen Mitgliedsstaaten das Anbieten ihrer Angebote zu ermöglichen sowie Beteiligung der digitalen Wirtschaft an der Finanzierung öffentlicher Aufgaben, unterstützt der BITMi. Die Forderung nach EU-weit schnellem Internet, die Förderung von offenen Schnittstellen und Interoperabilität und ein EU-weites Zusammenarbeiten an Künstlicher Intelligenz sind Zeichen, den digitalen Binnenmarkt zu stärken. KMU-freundlich und vom BITMi unterstützt wird die Idee nach der Förderung von unbürokratischen Beratungsangeboten oder Förderprogrammen zur Digitalisierung des Anwendermittelstand.

Keine Übereinstimmung mit Forderungen des BITMi bestehen jedoch bei verschiedenen Ideen zur Regulierung der Digitalbranche. Barrierefreie Apps und Webseiten verpflichtend umzusetzen, stuft der BITMi als nicht praktikabel ein ebenso wie die Forderung, jegliche Diskriminierung durch algorithmische Entscheidungen vorzubeugen.

Die Linke nimmt ebenfalls einige digitale Punkte in ihr Wahlprogramm auf, die auf Zustimmung des BITMi stoßen. Zu begrüßen sind die Forderung nach einer gesetzlichen Absicherung der Netzneutralität, nach einer europäischen Open-Access-Initiative sowie nach Open-Source-Software. Auch die Idee, dass privaten Anbietern von Plattformen und sozialen Netzwerken nicht das Recht übertragen werden darf, über Hasskriminalität und illegale Online-Inhalte zu entscheiden, unterstützt der BITMi.

Für die AfD fällt die Analyse negativ aus: Zwar fordert sie wie der BITMi auch, keine Upload-Filter einzusetzen, die freie Meinungsäußerung im Internet nicht zu zensieren und „Mehraufwände für den Mittelstand aus datenschutzrechtlichen Aufwendungen zu begrenzen“, doch weiter zeigt sie keine neue Ideen für ein digitales Europa auf, sondern lehnt die durch die Digitalisierung möglichen Fortschritte ab. So heißt es, „alle Bestrebungen den Unterricht selbst zu digitalisieren oder die Erarbeitung von Wissen aus dem analogen Lernprozess herauszulösen, um die Lehrerpersönlichkeit durch das Medium zu ersetzen“ sind abzulehnen. Und weiter: „Die Freiheitsrechte der Bürger dürfen durch Digitalisierung nicht eingeschränkt werden. Der Umgang mit Behörden oder die Nutzung öffentlicher Einrichtungen muss auch ohne digitale Identität möglich sein.“ Hier fehlt es maßgeblich an einer Zukunftsvision eines digitalen Europas.

Zusammenfassend stellt der BITMi fest, dass es bei der FDP die meisten Übereinstimmungen für den digitalen Mittelstand gibt. Erfreulicherweise zeigen auch die Grünen konkrete digitale Ideen auf. SPD und CDU zeigen ebenfalls digitale Ideen, bleiben zuweilen aber vage. Die Parteien Die Linke und die AfD sind für den digitalen Mittelstand eine eher schlechte Alternative.

Hinsichtlich konkreter Forderungen des IT-Mittelstands zur Europawahl verweist der Verband auf das Manifest zur Europawahl 2019 seines Europaverbandes European DIGITAL SME Alliance, welches auch in deutscher Sprache verfügbar ist.

Sehen Sie hier die grafische Darstellung, inwieweit die Positionen der Parteien mit den Positionen des BITMi übereinstimmen:

Versionsverlauf:
Original Pressemeldung: 17.05.2019, 13.27h
Korrektur Pressemeldung (Fehler zu Ungunsten der Bewertung SPD wurde behoben): 17.05.2019, 15:20h

Trotz eines Wechsels von G8 zu G9 sieht die neue Verordnung für die Sekundarstufe I in NRW Informatik erneut nicht als Pflichtfach vor. Ein Bündnis aus Digitalverbänden und Initiativen startet nun eine Petition an die NRW Landesregierung und die NRW Landtagsabgeordneten, Informatik vor der Verabschiedung im Landtag aufzunehmen.

Aachen, 06. Mai 2019 – Unterzeichner der Petition für die Einführung von Informatik in der Sekundarstufe in NRW sind der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi), die Gesellschaft für Informatik e.V., eco – Verband der Internetwirtschaft e.V., der Bundesverband Deutsche Startups e.V., der Bundesverband Künstliche Intelligenz e.V. sowie die Initiative MINT Zukunft e.V.. Heute wurde hierzu eine Webseite unter www.informatiknrw.de veröffentlicht.

„Digitalisierung muss verpflichtend in der Schulbildung in NRW verankert werden. Neben der Anwendung gehört auch die Gestaltung der Digitalisierung wie das Programmieren dazu, deshalb dürfen wir die Chance des Wechsels von G8 auf G9 nicht verstreichen lassen, ohne Pflichtfach Informatik als Leitwissenschaft der Digitalisierung. Schulbildung bereitet junge Menschen auf das Leben danach vor, da sind grundlegende Konzepte und Kompetenzen zur aktiven Gestaltung der Digitalisierung unverzichtbar. Andere Bundesländer machen uns vor, dass diese Forderung heute umsetzbar ist“, so BITMi Präsident Dr. Oliver Grün als Mit-Initiator der Petition.

Unterzeichnen auch Sie die Online-Petition: www.informatiknrw.de

• Deutsch-Afrikanisches Projekt zur Förderung des IT-Mittelstands gestartet
• Interessierte Unternehmen für Partnerschaften gesucht
• IT-Co-Sourcing als Chance gegen den Fachkräftemangel

Aachen, 03. Mai 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat ein Kooperationsprojekt mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH als Auftragnehmer des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der ICT-Chamber Rwanda zur Förderung des IT-Mittelstands in Deutschland und in Ruanda gestartet. Diese Woche traf sich der BITMi mit seinen ruandischen Partnern in der Aachener Bundesgeschäftsstelle, um eine erfolgreiche Zusammenarbeit einzuläuten.

Das Land Ruanda hat in den letzten 25 Jahren enorme Fortschritte gemacht und ist auf dem Weg, sich in eine wissensbasierte Wirtschaft zu wandeln – Ruanda ist ein Paradebeispiel für den agilen und innovationsreichen Charakter der afrikanischen IT-Szene. Die Regierung von Ruanda ist an dieser Stelle vorbildlich und unterstützt innovative Unternehmungen durch moderne E-Services und vieles mehr. Im Partnerprojekt zwischen der ICT Chamber in Kigali und dem BITMi möchten die Organisatoren diese Entwicklung fortsetzen und sind auf der Suche nach Partnerschaften für Co- und Outsourcing Projekte, Markteinführung, Ideenaustausch und Mentorenprogramme.

„Die Nachfrage nach digitalen Lösungen aus dem IT-Mittelstand ist in Deutschland stark gestiegen. Der Fachkräftemangel wird demnach für deutsche IT-Unternehmen zunehmend zum Problem. Mit dem Ruanda-Projekt verfolgen wir IT-Co-Sourcing als Lösungsansatz, denn in Ruanda sollen allein bis 2020 über 50.000 Programmierer ausgebildet werden“, erläutert BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün die Chancen, die das Kooperationsprojekt dem deutschen IT-Mittelstand bietet.

Christophe Dushime von der ICT Chamber in Kigali ist ebenfalls begeistert von dem Projekt: „Das Projekt kam genau zum richtigen Zeitpunkt, da Ruanda gerade dabei ist, seinen Fokus stark auf den IT-Sektor zu legen. Beide Länder werden von dem Projekt profitieren können.“

„Hinzu kommt, dass diese Zusammenarbeit deutschen IT-Unternehmen eine gute Gelegenheit bietet, nicht nur in den ruandischen, sondern in den gesamten afrikanischen Markt einzusteigen“, ergänzt Dr. Geraldine Schmitz, Leiterin des Projektes seitens des BITMi. „Aufgrund der Komplexität der Gesetzgebung in Deutschland oder der EU sind innovative Konzepte und neue Lösungen hier schwer umsetzbar. Die Kooperation mit ruandischen Unternehmen ermöglicht die Platzierung innovativer deutscher Lösungen am ruandischen Markt.“

BU: Torsten Fischer (GIZ), Dr. Oliver Grün (BITMi), Christophe Dushime (ICT-Chamber), Dr. Geraldine Schmitz (BITMi), v.l.

• Minister Pinkwart besucht den BITMi in der Pascalstraße
• IT-Branche im Fokus: Pascalstraße verbindet Mittelstand und Konzerne
• BITMi stellt Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft (KIW) vor

Aachen, 17. April 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) hat heute den Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW Prof. Dr. Andreas Pinkwart in der Pascalstraße begrüßt. Dies ist die erste Station seines Frühjahrsbesuchs in Aachen. Auf Einladung des digitalHUB Aachen e.V., einer Initiative des BITMi, besuchte der Minister den Bundesverband und zeigte großes Interesse an der Digitalisierung direkt aus dem Aachener IT-Mittelstand.

In der Pascalstraße, dem Hotspot von Digitalunternehmen der Region, liegt ein Schwerpunkt bei starken IT-Mittelständlern und Niederlassungen von Digitalkonzernen. BITMi-Präsident und CEO der GRÜN Software AG Dr. Oliver Grün betonte bei seiner Begrüßung: „In Zeiten der Digitalisierung ist der IT-Mittelstand für die Wirtschaft Deutschlands von allerhöchster Bedeutung. Trotz zahlreicher Hindernisse und ungleicher Bedingungen ist auch der digitale Mittelstand in vielen Nischen marktführend. Die Pascalstraße ist dabei ein Cluster für den IT-Mittelstand, der zur Digitalisierung in Deutschland beiträgt.“

Grün erklärte weiter: „Kooperation ist dabei das Stichwort. Durch örtliche Verbundenheit entstand hier die Initiative ‚Pascalstraße‘. Als in der Pascalstraße ansässiger bundesweiter IT-Fachverband hat BITMi von Beginn an die Koordination der Initiative übernommen und unterstützt bei der Vernetzung etlicher Projekte“.

Mit zahlreichen Präsentationen, Vorträgen, Diskussionen und Showcases wurde die Digitalisierungsstrategie des BITMi und aktuelle Projekte wie das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft (KIW) vorgestellt. Insbesondere das Thema Künstliche Intelligenz stand bei dem Vortrag des ansässigen IT-Mittelständlers INFORM Software GmbH im Vordergrund. Der anschließende Firmenbesuch bei der Worldline Germany GmbH unterstrich die unternehmerische Bandbreite der Pascalstraße ? vom Mittelstand bis hin zu Konzernen.

Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: „Aachen ist ein gutes Beispiel für eine lebendige, starke Partnerschaft aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Wenn vor Ort Initiativen wie die der Pascalstraße entstehen, zeigt das, dass hier der unternehmerische Geist gelebt und die Bedeutung der Digitalisierung erkannt wird. Den Willen, Digitalisierung lokal zu gestalten und mit großem Engagement voranzutreiben, kann ich von Seiten der Politik nur begrüßen und unterstützen. Diese Vernetzung des IT-Mittelstands in Aachen hat eine Vorbildfunktion für andere Regionen.“

Zum Abschluss seines Besuchs in der Aachen Area folgte für den Minister eine Station in der DIGITAL CHURCH des digitalHUB Aachen e.V.. Dort erhielt er einen spannenden Einblick in das gegenwärtige und zukünftige Startup Ökosystem Aachens.

BU: Dana Muth (Verbandsreferentin – BITMi), Dr. Oliver Grün (Präsident – BITMi), Prof. Dr. Andreas Pinkwart (NRW-Wirtschafts- und Digitalisierungsminister), Gürcan Doguc (Stützpunktleiter Kompetenzzentrum IT-Wirtschaft) und Adrian Weiler (Geschäftsführer – INFORM GmbH) (v.l)

Brüssel, 02. April 2019 – Im Vorfeld der anstehenden Europawahlen im Mai 2019 hat die European DIGITAL SME Alliance, der europäische Dachverband in dem der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) Mitglied ist, ihr Manifest mit 10 Forderungen für eine digitale Zukunft Europas veröffentlicht. In dieser Stellungnahme fordert DIGITAL SME Politiker, Bürger und Unternehmen auf, Rahmenbedingungen für eine lebendige europäische Wirtschaft zu schaffen, die sich auf Innovation, Zukunftstechnologien und europäische Werte stützt.

Heute sind die wertvollsten globalen Unternehmen digital und die 10 weltweit führenden Digitalunternehmen kommen aus den USA oder China. Inmitten dieses Wettbewerbs befindet sich Europa, mit seiner mittelständisch geprägten Wirtschaft auf der einen Seite und seinen Großkonzernen aus den traditionellen Industrien wie Öl und Gas, Automobilbau, Finanzen und Maschinenbau auf der anderen Seite.

„Während Europa in Forschung und Innovation stark ist, fehlt es uns an einer Umgebung, die innovativen Digitalunternehmen Wachstum erlaubt“, sagt Dr. Oliver Grün, Präsident von DIGITAL SME und BITMi. „Dabei ist die Entstehung einer starken und unabhängigen Digitalwirtschaft essenziell, um den Wohlstand Europas für die Zukunft zu sichern. Darüber hinaus können wir nur mit einer schlagkräftigen Digitalwirtschaft unsere digitale Souveränität sicherstellen, welche die Basis unserer freien demokratischen Gesellschaften ist.“

In Zukunft wird unsere gesamte Umgebung digital sein. Häuser, Autos, Kühlschränke werden mit Sensoren ausgestattet, um untereinander sowie mit Menschen zu kommunizieren. Technische Lösungen werden nicht mehr auf bestimmte Sektoren begrenzt sein, sondern alle Lebensbereiche durchziehen. Genau deshalb ist es so wichtig, dass die jetzt entstehenden Regulierungen und Standards dieser Technik europäische Werte widerspiegeln und sicher sind.

In ihrem Manifest stellen DIGITAL SME und seine Mitgliedsorganisationen die 10 entscheidenden Herausforderungen vor, die Europa auf dem Weg ins digitale Zeitalter bewältigen muss. Aktuell ist es beispielsweise so, dass Digitalkonzerne Zugriff auf große Datenmengen haben, die die Basis zur Entwicklung von KI-Innovationen darstellen. Verbleiben diese Daten in einem geschlossenen Ökosystem in der Kontrolle eines einzigen Unternehmens, führt das zwangsläufig zu Wettbewerbsvorteilen für dieses Unternehmen. Gleichzeitig wird dadurch das Innovationspotenzial anderer Unternehmen und der Gesellschaft als Ganzes geschmälert.

Europa entwickelt Antworten zu diesen und allen weiteren Herausforderungen, kann aber bisher keine umfassende Strategie oder Roadmap vorweisen. Der hier von DIGITAL SME vorgestellte Vorschlag konzentriert sich auf Europas Stärken: Innovative Unternehmen, herausragende Grundlagenforschung und eine starke industrielle Basis sowie starke Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit.

„Wir müssen das Selbstbewusstsein haben, uns auf die Innovationskraft, Kreativität und Selbstständigkeit unserer Bürger und Unternehmen zu stützen,“ erklärt Grün. „Europa muss nun strategisch an die Situation herangehen, um die Möglichkeiten der digitalen Revolution voll auszuschöpfen. Es ist Zeit, unsere Stärken zu erkennen, auf sie zu setzen und Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass unsere Unternehmen davon profitieren und wachsen können.“

Hier finden sie das vollständige Manifest der European DIGITAL SME Alliance zur Europawahl 2019: https://www.digitalsme.eu/digital/uploads/DE-MANIFESTO.pdf

Aachen/Berlin, 26. März 2019 – Die umstrittenen Artikel 11 und 13 des Leistungsschutzrechts in Europa fanden heute im Europäischen Parlament eine Mehrheit. Der seit Wochen erfolgte Versuch, die ausgehandelten Artikel und ihre Auswirkungen aufzuzeigen und die Europaabgeordneten zu einem Umdenken zu bewegen, blieb leider erfolglos.

Von nun an werden alle Anbieter im Internet einen verpflichtenden Uploadfilter installieren müssen. Alle Unternehmen, deren Gründung drei Jahre zurückliegt, sind betroffen, unabhängig von ihrer Größe. Bei Verstoß drohen hohe Geldstrafen.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) bedauert die zustande gekommene Mehrheit zutiefst. Dazu BITMi Präsident Dr. Oliver Grün: „Der heutige Tag ist ein schwerer Tag für Europa und ein Schlag gegen digitalen Gründergeist und gegen das freie Internet. Es ist bedenklich, in welchem Maße unsere sachliche Kritik an der Streichung der Ausnahme kleiner Unternehmen von Parlamentariern und vom Urheberrecht selbst betroffenen Medien ignoriert wurde. Zudem haben sich in den letzten Wochen viele Initiativen aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Einzelpersonen zusammengeschlossen, um vor einer Zensur des Internets durch Uploadfilter zu warnen. Mittels offener Briefe, Experteninterviews und zuletzt europaweit erfolgten Demos, bei denen allein in Deutschland rund 200.000 Menschen auf die Straße gingen, versuchte die Internetgemeinde auf die Auswirkungen der Artikel aufmerksam zu machen. Doch statt zu verstehen, was morgen wichtig ist, stimmten die EU-Parlamentarier nun einem Leistungsschutzrecht zu, das mit der Einführung von Uploadfiltern zum Schutz von Autoren die alten Mechanismen der Wirtschaft auf das Internet kopiert.“

Die erfolgte Mehrheit ist auch für die europäische Idee ein schwerer Schlag. Denn, so Grün, „die Abstimmung wurde aus Sorge vor einer veränderten Konstellation im Parlament nach der EU-Wahl im Mai 2019 beschleunigt. Für sachliche Argumente blieb da keine Zeit. Dieses Vorgehen untergräbt das Vertrauen in die Demokratie.“

Der BITMi betont nochmals seine Zustimmung zu dem Ansinnen der EU, die Urheberrechtsreform zu modernisieren und Digitalkonzerne zu regulieren. Diese Urheberrechtsreform aber werde das Gegenteil erreichen. Konzern-Algorithmen statt Gerichte werden entscheiden, was im Internet zu sehen ist und Startups sowie Mittelstand werden sich diese Algorithmen nicht leisten können und erneut massiv benachteiligt.

BU: Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg, Photo by DAVID ILIFF

Berlin, 07.03.2019 – In einem Offenen Brief an führende EU-Parlamentarier fordern Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Internetkultur die Abstimmung über die automatisierten Filtersysteme für Online-Plattformen, die mit nutzergenerierten Inhalten arbeiten, auf einen Zeitpunkt nach der Europawahl zu verschieben.

Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) ist Teil eines breiten Bündnisses bestehend aus Verbraucherzentrale Bundesverband, Wikimedia Deutschland, Bundesverband Deutsche Startups, Deutscher Gründerverband, eco – Verband der Internetwirtschaft, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt, LOAD e.V. – Verein für liberale Netzpolitik, Digitale Gesellschaft e. V. Jugendpresse Deutschland e. V., Gesellschaft Katholischer Publizisten Deutschlands e. V. (GKP) und Deutscher Bundesjugendring. Dieses sieht in der vorgeschlagenen Regelung eine akute Bedrohung der Vielfalt und Freiheit des Internets.

Die auf Initiative der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament angedachte Vorverlegung der Plenarabstimmung in Straßburg wäre mit Hinblick auf die Auswirkungen der abzustimmenden Vorlage das falsche Signal. Den Parlamentariern sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich ausführlich mit den strittigen Artikeln 11 und 13 auseinanderzusetzen.

BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün sieht die angedachte Umsetzung der Urheberechtsreform insgesamt kritisch und äußerte sich zur Urheberrechtsnovelle bereits in einem Interview mit Deutsche Wirtschaft TV.

„Die Reform des Urheberrechts auf EU-Ebene ist ein hochkompliziertes und sogleich polarisierendes Thema. Nach Artikel 11 könnten künftig bereits Links, die mehrere Wörter umfassen, lizenzpflichtig sein. Jeder kleine und mittelständische Webseitenbetreiber, der auf seiner Webseite auch Einnahmen beispielsweise durch Anzeigen erzielt, müsste alle Webseiteninhalte und Links daraufhin untersuchen, ob mehrere Wörter eines urheberrechtlich geschützten Textes verborgen sind. Das ist völlig unverhältnismäßig,“ gibt Grün zu bedenken.

„Und nach Artikel 13 sollen Webseiten- und Plattformbetreiber haftbar gemacht werden können für das, was andere auf ihren Plattformen posten oder teilen. Dies ist faktisch nur leistbar durch sogenannte Uploadfilter, automatische Systeme, die naturgemäß eher schlecht als recht jede Contentverbreitung ausschließen, in der Urheberschutzverletzungen vermutet werden. Zudem ist die Einrichtung von Uploadfiltern mit hohen Kosten verbunden, welche erneut kleine und mittelständische Webseitenbetreiber überproportional treffen und damit Innovationen hemmen“, so Grün weiter.

Hier finden Sie den Offenen Brief:

https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/Offener_Brief_zur_Abstimmung_der_Urheberrechtsreform_im_Europ%C3%A4ischen_Parlament_03_19.pdf

Hier finden Sie das Interview von Oliver Grün im DDW-TV:

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Berlin, 21. Februar 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Einigung im Vermittlungsausschuss zum Digitalpakt, welche heute auch vom Bundestag verabschiedet wurde. Mit der bevorstehenden Änderung des Grundgesetzes können die vom Bund bereitgestellten fünf Milliarden Euro nun auch in die Digitalisierung der Schulen investiert werden. Die Bundesländer müssen dem Bund berichten, wie das Geld dort jeweils verwendet wurde.

Dazu BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün: „Ich freue mich, dass das jahrelange Ringen um den Digitalpakt nun ein Ende hat. Jetzt müssen die Mittel aber auch wirksam und unmittelbar an den Schulen investiert werden. Wir fordern die Bundesländer auf, die Digitalisierung in den Schulen ernst zu nehmen und ohne weitere Verzögerungen anzugehen. Wichtig sind aber auch weitere Schritte, die ebenfalls in Angriff genommen werden sollten, so beispielsweise die Einführung von einem verpflichtenden Fach Digitalkunde ab der Grundschule oder die Prüfung der Integration digitaler Lernkonzepte wie Flipped Classroom.“

Bereits seit mehreren Jahren fordert der BITMi die Einführung des Fachs Digitalkunde in der Grundschule, wie es auch in seinem Positionspapier 2017 verankert ist. Diese Forderung stellt ebenso der Beirat Junge Digitale Wirtschaft (BJDW) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, in dem auch Vorstandsmitglieder des BITMi vertreten sind, in seiner Stellungnahme zum Thema „Digitale Bildung ist die Grundlage für das digitale Zeitalter!“.

„Hier sollen die Grundsteine gelegt werden, um ein tiefes Verständnis für die Technologien zu entwickeln, die schon heute unseren Alltag bestimmen. Kinder sollten früh lernen, das Digitale aktiv zu gestalten statt es nur passiv anzuwenden. Ein grundlegendes Verständnis für Programmiersprachen und digitale Technologien gehört ebenso zu den relevanten Inhalten, wie die Sensibilisierung für den Umgang mit persönlichen Daten. In dieser frühen Phase liegt auch eine große Chance, den Mädchenanteil in fortfolgenden MINT Fächern signifikant zu erhöhen, da ‚Gender Stereotypes‘ bereits im Alter von 5-7 Jahren geprägt werden. Wir müssen der Generation von heute die Digitalisierung von Anfang an nahe bringen und so die digitalen Weichen für die Zukunft stellen“, erläutert Grün.

Deswegen ist der Bundesverband IT-Mittelstand auch Mitglied der Initiative „MINT Zukunft schaffen“ unter der Schirmherrschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und setzt sich dafür ein, digitale Bildung auf allen Ebenen zu fördern und den Unterricht sowie die Lehre in den MINT-Fächern zu verbessern.

BITMi Positionspapier Digitaler Mittelstand 2020: https://www.bitmi.de/wp-content/uploads/BITMi-Positionspapier-2017.pdf

Informationen zur Partnerschaft „MINT Zukunft schaffen“:  https://mintzukunftschaffen.de/2018/07/25/bitmi-foerdert-digitale-bildung-als-mitglied-von-mint-zukunft-schaffen/

Beirat Junge Digitale Wirtschaft: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Ministerium/beiratjungedigitalewirtschaft.html